16.05.2024, 18:00 Uhr RUNDGANG SPAZIEREN UND DISKUTIEREN
17.05.2024, 18:00 Uhr Mondfeld: Rundgang Spazieren und Diskutieren
Kommunalpolitik
Die Wunden sitzen tief, nicht nur auf den Naturwiesen des Reinhardshof, sondern auch zwischen Stadtverwaltung und NABU. Die NABU wirft der Verwaltung einen unsachgemäßen Umgang bei der Planung des Baugebietes auf dem Reinhardshof vor und die Stadtverwaltung weist dies klar zurück und stört sich am Umgangston der NABU-Wertheim. Es geht um ein Naturgebiet, welches im Umkreis von 60 bis70 km um Wertheim einzigartig ist. Das Besondere an diesem Naturgebiet ist, dass eine große Anzahl von Pflanzen und Insektenarten nachgewiesen werden konnte. Davon sind einige Arten auch vom Aussterben bedroht. Aber auch die ein oder andere seltene Vogelart kann man mit viel Glück über dem Gebiet sichten.
Die Abrissarbeiten haben begonnen leider sind noch nicht alle Hürden genommen.
Es hat nun mittlerweile bei den Bürgern von Wertheim die Runde gemacht, dass der Rückkauf des alten Krankenhausgeländes nicht so glatt vonstattengegangen ist. Die Verantwortlichen der Stadtverwaltung, welche den Kaufvertrag mit der Schwesternschaft geschlossen haben, sind sich ihrer Sache ziemlich sicher, man hat beim Vertragsabschluss alles richtig gemacht und man kann es nicht verstehen warum die Schwesternschaft den Vertrag anfechtet. Man schweigt zurzeit gerne über dieses Thema, was wohl verständlich ist, ein Rechtsstreit liegt in der Luft und so wie es aussieht wird die Schwesternschaft hier wohl nicht klein beigeben. Warum sollten Sie aber einen Vertrag anfechten, wenn hier nicht vielleicht doch die Hoffnung besteht am Ende Recht zu behalten.
Diese Ortschaftsratsitzung war für Reicholzheimer Verhältnisse eine Sitzung mit viel Bürgerbeteiligung. Die Sitzung war aber auch keine gewöhnliche Sitzung, Hauptthema war die Vorstellung der Kandidaten für den Ortschaftsrat. Hier nimmt Reicholzheim neben Bettingen mit 9 Bewerbern eine führende Rolle bei den Ortschaftsratswahlen aller Wertheimer Ortschaften ein.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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