17.02.2017 in Kommunalpolitik

Weniger Stühle dafür mehr Ellbogenfreiheit

 


Am Montag dem 6. Februar 2017 entschied der Gemeinderat über die Verkleinerung des Gremiums. In der nächsten Sitzungsperiode wird es dann nur noch 22 Sitze geben. Die Fraktion der SPD und  Freien Bürger stimmten gegen und die CDU, Bündnis 90 die Grünen und der Einzelkämpfer der FDP stimmten für die Verkleinerung des Gemeinderates.

So richtig ist niemanden klar warum eigentlich das Gremium verkleinert werden soll, die Begründung des Antragstellers Bündnis 90/die Grünen war sehr fadenscheinig. 

13.02.2017 in Veranstaltungen

SPD im Gespräch zum Thema Grundeinkommen

 

Das gesellschaftliche Leben ist in einem radikalen Umbruch, was viele Menschen zusehends verunsichert. Durch die Globalisierung, Bankenkrisen, Niedriglohnjobs, Digitalisierung des Arbeitsmarktes und einer Gehaltsverteilung, welche immer stärker eine elitäre Schicht begünstigt, wächst bei vielen Bürgerinnen und Bürgern die Angst um ihre Existenz. 

14.01.2017 in Kommunalpolitik

Viele Hürden mussten genommen werden – neues Ärztezentrum offiziell eröffnet.

 

Am Samstag den 7. Januar 2017 war es soweit, das Ärztezentrum in der Wertheimer Bahnhofstraße nahm nun mit einer Eröffnungsveranstaltung zu deren auch zahlreiche Gäste geladen waren offiziell seinen Betrieb auf. Es war nicht einfach viele Hürden galt es zu nehmen. Erst stand die Frage im Raum wo nun das Facharztzentrum gebaut werden soll, über die Standorte am alten Krankenhaus, Innenstadt, auf dem Areal des neuen Krankenhauses am Reinhardshof, sogar über einen Standort außerhalb von Wertheim hatte man nachgedacht. Auch in der Bauphase gab es einige Hindernisse, Bauvorschriften, Genehmigungsverfahren aber auch der Bürokratismus machte es den Planern nicht einfach dieses Bauprojekt umzusetzen. Der Zusammenhalt zwischen Investoren, Planern und Betreibern das Ärztezentrums hat besonders dazu beigetragen das Projekt zu vollenden.

08.01.2017 in Gemeinderatsfraktion

Wieder mal eine Neujahrsrede ohne Ecken und Kanten

 

Am 6. Januar begrüßte Oberbürgermeister Stefan Mikulicz wieder seine Gäste zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Wertheim. Musikalisch wurde die Veranstaltung von der Big-Band "Troposax" aus Hasloch und den Sternsinger der katholischen Kirchengemeinde St. Venantius begleitet. Für die angebotene Kinderbetreuung muss man der Verwaltung der Stadt Wertheim ein besonderes Lob aussprechen.

08.01.2017 in Kommunalpolitik

+++ Haushaltsrede 2016, Patrick Schönig, 12.12.2016 +++

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr BM, Herr OB,

vielen Dank für die Einbringung des Haushaltsentwurfes. Die Rahmendaten haben Sie Herr Mikulicz eben ausführlich dargestellt, so dass ich mich in meiner kurzen Betrach-tung des Zahlenwerkes auf die wesentlichen Aspekte beschränken kann.

Vorweg möchte ich von Seiten der SPD-Fraktion deutlich machen, dass wir die Haus-haltsberatungen als unterm Strich positiv erlebt haben. Es war wichtig, dass wir uns zwei Sitzungen Zeit genommen haben (mit dem vorgelagerten Unternehmergespräch waren es eigentlich drei). Es war auch wichtig und richtig, dass ein Austausch über Fraktionsgrenzen hinweg stattfand. Man war gerade bei den Hebesatzerhöhungen nicht immer einer Meinung; die jeweils andere Meinung wurde jedoch akzeptiert und man fand sich am Ende in einem Kompromiss wieder, der einen – bei zwei Enthaltun-gen – einstimmigen Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat zur Folge hatte. Das ist doch mal was.

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09.03.2017, 18:30 Uhr - 09.03.2017 SPD im Gespräch zum Thema Grundeinkommen
Das gesellschaftliche Leben ist in einem radikalen Umbruch, was viele Menschen zusehends verunsichert. Durch die G …

Nachrichten von der SPD-Basis

15.02.2017 08:00 „Miteinander in Vielfalt“ – Expertenkommission legt Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft vor
Unter dem Vorsitz von Staatsministerin Aydan Özoğuz erarbeitete eine Expertenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft. Das Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ wurde nun der Öffentlichkeit präsentiert. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt dazu: Mit dem Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ schafft

14.02.2017 20:56 Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution
Die Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat heute den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals bekräftigt. Damit wird der Bau wie geplant in Berlin auf der Schlossfreiheit errichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt damit ihr klares Bekenntnis zu der Leistung der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihren Mut wurde die Friedliche Revolution möglich, die in die Wiedervereinigung mündete. „Das Freiheits-

10.02.2017 20:56 Keine Finanzierung von Verfassungsfeinden aus Steuermitteln
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundesrat hat heute über die Neuregelung der Parteienfinanzierung beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Initiative und spricht sich für ein geschlossenes Vorgehen aller demokratischen Akteure aus. „Das Bundesverfassungsgericht hat der NPD in seinem Urteil vom 17. Januar 2017 eindeutige Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Den Hinweis des Gerichts nach anderen Reaktionsmöglichkeiten unterhalb eines Parteiverbots

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