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SPD Wertheim

Bürger diskutieren - bedingungsloses Grundeinkommen

Veröffentlicht am 14.03.2017 in Bundespolitik



Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereines Wertheim, sowie zahlreiche Gäste im Tauberhotel Kette, um über das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ zu diskutieren. Die knapp 40 Besucher debattierten rund 2 Stunden emotional und kontrovers über diese Idee, Menschen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen von Not und Angst im Falle von Arbeitsverlust oder Krankheit zu befreien.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den SPD-Vorsitzenden des Ortsvereines Wertheim Walter Hörnig, referierte Anita Bone-Czerniejewski aus Creglingen über das Thema.

Es waren auch Jugendliche Gäste vertreten welche sich in die Diskussion mit einbrachten. Sie stehen am Anfang eines neuen Lebensabschnittes, Studium, berufliche Entwicklung und Familienplanung sind Themen mit den sich unsere jungen Menschen noch auseinandersetzen werden. Aber auch über die Altersvorsorge müssen Sie sich heute schon Gedanken machen. Solange man zum Beispiel während des Studiums finanzielle Unterstützung aus dem Elternhaus erhält, einen gut bezahlten Job hat um eine Familie zu gründen oder sich beruflich weiterzuentwickeln und vielleicht noch Geld übrig bleibt um etwas für die Altersvorsorge zurückzulegen, braucht man sich sicherlich keine Gedanken um die Existenz zu machen. Wenn man aber durch ein unvorhersehbares Ereignis im Leben diese Planung aus den Fugen gerät fragt man sich zu Recht natürlich wie man solche Situationen finanziell meistern kann.  

Anita Bone-Czerniejewski erzählte, dass die eigene Lebenserfahrung sie dazu gebracht habe, sich mit dem Thema auseinander zu setzen. Dass die Idee eines Grundeinkommens nicht neu sei, sondern bereits in vorchristlicher Zeit, später im Mittelalter und 1796 bei Thomas Paine, einem der Gründerväter der USA, immer wieder als ein Mittel der Grundabsicherung der Bevölkerung diskutiert worden war zeigt, dass diese Vision nicht die Idee moderner Tage ist.

Seit der Gründer der DM-Drogeriemarktkette Götz sich dem Thema massiv angenommen hat, ist das Projekt in den Medien wieder sehr präsent. Aber nicht nur in Deutschland sondern weltweit wachsen die Befürworter des BGE - und zwar aus unterschiedlichsten Motiven.

Aktuell wird es in diesem Jahr ein Testversuch in Finnland zum Grundeinkommen geben, in der

Schweiz gab es 2016 eine Volksabstimmung zu dem Thema. In Indien denkt man darüber nach

ein Grundeinkommen flächendeckend einzuführen und eine Foundation in Kenia arbeitet ebenfalls an einem solchen Projekt. Dazu kommt, dass sich in den sozialen Netzen die Diskussionen in den vergangenen Monaten deutlich erhöht haben und auch die Medien, wie Die Zeit, Spiegel, Stern oder Focus, aber auch das Fernsehen immer wieder darüber berichten.

Natürlich sind die Interessenlagen für eine solche umwälzende Form der Grundsicherung äußerst weitreichend und wenn dann diese Idee plötzlich auch noch von Vorstandsvorsitzenden großer Telekommunikationsunternehmen oder anderen Technikgiganten als positiv bewertet wird, so kommen einem doch Zweifel auf, so Bone-Czerniejewski. Es gelte also darauf zu achten, ob das BGE in eine Art neoliberales Model oder sich in eine humanistische Weise entwickle.

Für einige Besucher der Veranstaltung war die Frage der Finanzierung natürlich das ausschlaggebende Kriterium, aber hier konnte Anita Bone-Czerniejewski nicht mit Zahlen aufwarten, da die Rechenmodelle sehr unterschiedlich seien. Dass ein Grundeinkommen finanzierbar ist belegen diverse Studien. Am Ende wird die Höhe eines möglichen BGE ausschlaggebend sein. Ebenso wurde die pauschale Ausschüttung einer Summe an alle Bundesbürger als weniger sinnvoll hinterfragt.

Für viele standen der Grundgedanke der Absicherung und die Möglichkeit sich freier zu entfalten klar im Vordergrund. Ohne die Grundangst bei Jobverlust nach 12 Monaten in existenzielle Nöte zu geraten oder aber auch selbstbestimmt sich eine Auszeit zu gönnen, um kreative Projekte umzusetzen oder Familienangehörige bei Krankheit zu pflegen, ein BGE könnte Potentiale freisetzten, die so nie zum tragen kommen würden. Jugendliche könnten mit einem BGE jene Studiengänge belegen, die nach ihren Interessen sind, unabhängig von der finanziellen Situation der Eltern. Das BGE wäre auch eine Grundlage, die es ermögliche z.B. einen Teilzeitjob auszuüben, um in der restlichen Zeit sich um z.B. familiäre Aufgaben zu kümmern.

Gerade im Zuge der Digitalisierung und des demographischen Wandels, würde hier so eine Chance geschaffen, existenzielle Ängste der Menschen zu reduzieren. Es böten sich mehr Möglichkeiten für eine freie Entscheidung, sei es für die Familie, die Bildung und Weiterbildung, ehrenamtliche Aufgaben, den Schritt in die Selbstständigkeit, künstlerisches Arbeiten etc. so Bone-Czerniejewski.

 

Walter Hörnig
Vorstand SPD Wertheim

Ingo Ortel
SPD-Fraktion Wertheim

 

 

 

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