
Zu einer außerordentlichen Sitzung nach dem Rücktritt von Dr. Günther Heger vom Amt des Fraktionsvorsitzenden, traf sich am Sonntagvormittag die SPD-Gemeinderatsfraktion mit dem SPD-Ortsvereinsvorstand.
Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 5. März 2025 im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt. Wir freuen uns sehr, dass der Parteivorsitzende der SPD Lars Klingbeil uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V. Wir bitten um Anmeldung über >>>>>!
Zu einer außerordentlichen Sitzung nach dem Rücktritt von Dr. Günther Heger vom Amt des Fraktionsvorsitzenden, traf sich am Sonntagvormittag die SPD-Gemeinderatsfraktion mit dem SPD-Ortsvereinsvorstand.
Zunächst wurden die Vorstands- und Fraktionsmitglieder von Dr. Günther Heger über seinen Rücktritt informiert. Die Mitglieder von Ortsverein und Fraktion bedauerten den Schritt Hegers, akzeptierten ihn jedoch.
Nach einem konstruktiven Meinungsaustausch leitete Ortsvereinsvorsitzender Patrick Schönig zur Neuwahl des bzw. der Fraktionsvorsitzenden über. Die SPD-Stadträtin und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Dorothea Meisinger schlug Renate Gassert als neue Fraktionsvorsitzende vor. Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Wertheimer Gemeinderat wählten anschließend einstimmig Renate Gassert zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Gassert nahm die Wahl an und ging im Folgenden kurz auf die inhaltlichen Schwerpunkte der Fraktionsarbeit im kommenden Jahr ein. Natürlich werden die brisanten aktuellen Themen auch Themen der Zukunft bleiben: die Burg, das Krankenhaus oder die Wertheimer Schulentwicklung stellen Schwerpunkte dar, zu welchen die Wertheimer SPD Lösungen und Ziele entwickeln bzw. anbieten wird. Ein vernünftiger Ausgleich zwischen Kernstadt und Stadtteilen auf der einen und den Ortschaften auf der anderen Seite darf dabei nicht aus dem Blick geraten. „Wir sind bei den Menschen Wertheims und bei ihren Sorgen“, so Renate Gassert. Sie verwies darauf, dass das bisherige Engagement der SPD-Fraktion im Themenbereich „Soziale Stadt“ weitergeführt werden soll.
Gemeinsam mit Vorsitzenden des Ortsvereins, Patrick Schönig, steht zudem die Vorbereitung der Kommunalwahl 2009 auf der Agenda. Renate Gassert dankte abschließend allen Anwesenden für das ihr entgegen gebrachte Vertrauen.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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