Engagierte Diskussion im Rahmen der SPD-JahreshauptbersammlunFraktionsvorsitzende Renate Gassert mit Bericht / Bundestagskandidatin Gabriele Teichmann vor Ort
Kurz gestaltete die Fraktionsvorsitzende, Renate Gassert, ihren Bericht aus dem Gemeinderat und Kreistag bei der Hauptversammlung der Wertheimer SPD am Donnerstagabend. Schließlich liegen die Kommunalwahlen erst einige Wochen zurück. Erwähnenswert sei aber, dass es, gemeinsam mit Freien Bürgern, FDP und Grünen, gelungen sei, die Zahl der Sitze in den großen Ausschüssen zu erhöhen. "Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat sind ein klein wenig anders geworden", so Gassert.
Als erstes größeres Thema der neuen Wahlperiode nannte sie die geplante Fotovoltaikanlage bei Dörlesberg, der man im Grundsatz zustimme. Die "sozialdemkratische Handschrift" wolle man in die kommenden Haushaltsberatungen einbringen, die nicht einfach würden. "Jeder weiß, wir müssen sparen, und jeder setzt seine Prioritäten anders", erwartete Gassert hier durchaus Auseinandersetzungen.
Kritik übte sie am Abstimmungsprocedere tags zuvor im Kreistag, als es um die Besetzung der Ausschüsse ging. Schlimm sei, dass niemand das Kreistagsmitglied der "Linken" zuvor auf die Auswirkungen einer Stimmenthaltung hingewiesen habe, "noch schlimmer aber, dass der Landrat der Enthaltung keine Bedeutung zugemessen hat und einfach darüber hinweggehen wollte".
Auf eine Wortmeldung von Heinz Staubitz, der gefordert hatte, dass man das Krankenhausgrundstück nicht einfach aus der Hand geben dürfe, drückte Vorsitzender Patrick Schönig die "Unzufriedenheit der Fraktion" mit der Informationspolitik in Sachen Krankenhaus aus. Man wisse nicht, wie weit die Neugründung vorangeschritten sei, es gebe ein elementares Informationsdefizit. Staubitz forderte auch, am Ziel eines Stadtteilbeirates für die Kernstadt festzuhalten. "Wir sind im Gedankenmachungsprozess", sagte Gassert zur Frage nach den Vorbereitungen für die OB-Wahl.
Rund zehn Tage vor der Bundestagswahl nutzte SPD-Kandidatin Gabriele Teichmann die Gelegenheit, die Genossen auf diesen Urnengang einzustimmen. Sie wolle keine Abgeordnete sein, die nur zu den Wahlen auf- und ansonsten abtauche. Im weiteren Verlauf ging sie auf wesentliche Ziele der SPD im Bundestagswahlkampf ein.
Sie sei bereit, kündigte Teichmann an, nach der Wahl als Abgeordnete ihre berufliche Tätigkeit aufzugeben, "und nur für die Menschen dazusein". Abschließend überreichte sie an drei neue Mitglieder die Parteibücher.
Fränkische Nachrichten, 19.09.2009
ek
