Das Jahr geht langsam dem Ende zu, für uns Stadträte ist der Oktober und November die beitsintensivste Zeit. Neben den regulären Sitzungsthemen in dieser Zeit müssen wir uns mit dem Haushaltsplan der rund 570 Seiten enthält befassen. Dieses Jahr kommt noch dazu, dass dies der erste doppische Haushalt ist, mit dem wir uns auseinandersetzen müssen. Es ist auch der erste Haushalt, der unter der Federführung unseres neuen Oberbürgermeisters erarbeitet wird für ihn ist dies die erste große Bewährungsprobe in diesem Jahr.
Diese Woche traf sich die SPD Fraktion zu einer kleinen Klausursitzung es gab ausreichend Diskussionsbedarf und es stehen noch einige Fragen im Raum, Fragen, die auf jedem Fall noch mit der Verwaltung geklärt werden müssen.
Ein Haushalt im zweistelligen Millionenbereich muss gestemmt werden, es ist nicht immer leicht für Verwaltung und Kommunalpolitiker die richtige Entscheidung zu treffen, denn keiner weiß wie sich in Zukunft die Steuereinnahmen und die Ausgaben entwickeln werden. Stadtverwaltung, Städtische Betriebe und Einrichtungen, Schulen, Kindergärten, Stadtteile, Ortschaften, Vereine usw. wollen etwas vom Kuchen der Einnahmen abhaben. Es gibt zwar Planungsansätze wie der Haushalt sich in den nächsten Jahren entwickeln könnte doch kommt es immer wieder vor das unvorhergesehene Ausgaben den Haushalt zusätzlich belasten. Zum Beispiel werden beantragte Fördermittel nur teilweise gezahlt oder ganz gestrichen. Aber auch unplanmäßige zusätzliche Ausgaben die durch, tarifliche Erhöhungen (Personalausgaben), steigende Baukosten, Planungsfehler oder durch entstehende Schäden an Gebäuden und Anlagen, die nicht vorauszusehen waren, sorgen dafür, dass die Haushaltsausgaben sich anders entwickeln wie geplant. Eines ist klar, die goldenen Zeiten sind vorbei und wir müssen jetzt wieder genauer hinschauen wie wir unsere Ausgaben verteilen.
In Zukunft erwarten uns einige Großprojekte die finanziert werden müssen. Dreifachturnhalle DGB, Sanierung und Umbau der Otfried-Preußler-Schule, Erweiterung und Umbau des Kindergartens in Kembach, Neubau der Mehrzweckhalle in Nassig, Erwerb von neuen Feuerwehrfahrzeugen seien hier mal genannt. Pro Projekt werden hier in den nächsten vier Jahren Summen in Millionenhöhe veranschlagt. Da kann es schon mal für Projekte, die von der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat ins Auge gefasst wurden, eng werden. Man versucht hier Prioritäten zu setzen. Einer dieser Großprojekte wie man kürzlich aus der Presse entnehmen konnte, wurde anscheinend schon für die nächsten Jahre auf Eis gelegt.
Die nächsten Haushaltsberatungen werden spannend und es wird wohl noch einiges zu diskutieren geben. Denn es gibt nun mehr Stadträte im neuen Gremium die genauer hinschauen was von der Verwaltung vorgelegt oder vorgeschlagen wird.
Ingo Ortel
SPD-Fraktion Wertheim
