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SPD Wertheim

In "Kleiner Fraktionssitzung": SPD fordert mehr Transparenz

Veröffentlicht am 25.08.2014 in Fraktion

Den Besuch der Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel in Wertheim, nutzten die SPD-Gemeinderäte für eine kleine Fraktionssitzung in der politischen Sommerpause auf der Burg Wertheim. Dabei standen drei wesentliche Aspekte auf der Tagesordnung: Diskutiert wurden die bereits eingebrachten Anträge zum kostenfreien Vorschuljahr und zum Workshop demografischer Wandel sowie der Bau der dritten Schiffsanlegestelle in Wertheim.

Der in der vergangenen Gemeinderatssitzung eingebrachte Antrag zur Überprüfung der anfallenden Kosten bei einer möglichen Entscheidung des Gemeinderates für ein kostenfreies Vorschuljahr soll gerade im Vorfeld der im Herbst anstehenden Haushaltsberatungen für Transparenz sorgen. Bei den vergangenen Abstimmungen rund um diese Thematik wurde die SPD im Gemeinderat stets überstimmt. Oftmals auch mit dem Argument, solche Forderungen seien völlig unrealistisch und utopisch. „Anhand konkreter Zahlen wollen wir nun die Verwaltung und die anderen Fraktionen von der Sinnhaftigkeit eines kostenfreien Vorschuljahres überzeugen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Schönig. Die Wertheimer SPD sieht eine solche Entscheidung für die Kostenfreiheit des letzten Kindergartenjahres als aktive Wirtschafts- und Standortpolitik. Solch eine Entscheidung passt zu einer familienfreundlichen Stadt. „Die ständige Erhöhung der Beiträge lässt dieses Etikett mehr und mehr unglaubwürdig erscheinen“, merkte Schönig zudem an. „Wenn wir uns selbst als familienfreundliche Stadt ernst nehmen wollen, dann müssen wir in Zukunft hier mehr tun“, ergänzte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Walter Hörnig.

SPD-Stadträtin Brigitte Kohout erläuterte den anwesenden SPD-Mitgliedern und Gemeinderäten noch einmal die Chance, gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung einen Workshop zur Thematik demografischer Wandel in Wertheim durchzuführen. Die Lebensbedingungen für eine immer älter werdende Stadt so lebensnah wie möglich zu gestalten ist eine große Herausforderung. Als kommunales Gremium ist man von der Vielzahl der Perspektiven und Möglichkeiten oftmals auch überfordert. Von daher wäre es wichtig, sich mit einem starken Partner wie der Bertelsmann-Stiftung, für die kommenden Jahre inhaltlich fit zu machen. Mit dem gestellten Antrag hofft man, dass die Verwaltungsspitze die nötigen Mittel zur Durchführung des Workshops bereitstellt. „Die Stiftung ist uns als Kommune zudem dabei behilflich, konkrete Projekte anzustoßen und auch zu begleiten. Diese Chance sollten wir uns nicht entgehen lassen“, so Kohout.

Eine rege Diskussion entwickelte sich anschließend um den Bau der dritten Schiffsanlegestelle auf dem Main in der Nähe des Schlösschens im Hofgarten. Die von der Verwaltung vorhergesagte Kostensteigerung lässt einige Gemeinderäte und Ortsvereinsmitglieder über die Sinnhaftigkeit des Projektes nachdenken. SPD-Stadtrat Ingo Ortel stellte die weiterhin positive Entwicklung der Anlegezahlen in Frage. Als neuer Aufsichtsrat der Tourist Wertheim hat sich SPD-Stadtrat Mirco Göbel bereits mit der Geschäftsführerin der Tourist Wertheim, Christiane Förster, in Verbindung gesetzt. „Im Rahmen des in Kürze stattfindenden Gespräches ist es wichtig, möglichst über alle Plandaten oder Optionen für die künftigen Geschäftsjahre informiert zu werden. Auch die prognostizierten Entwicklungen im Bereich des Flussschiffstourismus sind für das weitere Vorgehen elementar“, so Mirco Göbel. Der Oberbürgermeister hat zudem eine volle Offenlegung aller Fakten rund um das Projekt angekündigt. Anhand dieser konkreten Zahlen kann die SPD-Fraktion dann über das weitere Vorgehen in der Angelegenheit entscheiden, war man sich letztlich einig.

 

 

 

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