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SPD-Fraktion: Gemeinderat muss mehr Eigeninitiative zeigen / Folgenutzung für Melanchthonstift

Veröffentlicht am 27.05.2009 in Fraktion

Abschließende Sitzung der Legislaturperiode

Die SPD-Fraktion im Wertheimer Gemeinderat traf sich am vergangenen Dienstag zu ihrer abschließenden Sitzung in der laufenden Legislaturperiode. Neben einem kurzen Rückblick auf die vergangenen 5 Jahre stand auch ein Ausblick auf die Arbeit des zukünftigen Gemeinderates auf dem Programm.

„Die Besuche von Fraktion und Kandidaten auf den Ortschaften und in den Stadtteilen schaffen ein besonderes Bewusstsein für die Vielfältigkeit unserer Stadt“, so Gassert. Diese Vielfalt gelte es zu erhalten und gleichzeitig für die kommende Jahre zukunftssicher zu gestalten. Die SPD möchte dabei nicht alles verändern; in vielen Fällen sei mit dem Erhalt bestehender Einrichtungen oder Gebäude schon viel für die Zukunft getan. Die SPD-Fraktion war sich einig, dass man in Zukunft nicht immer auf Vorschläge der Verwaltungsspitze warten müsse: „Der Gemeinderat muss in Zukunft viel stärker selbst Initiativen zur Entwicklung unserer Stadt ergreifen“, so SPD-Stadtrat Patrick Schönig. Die neue SPD-Fraktion will unmittelbar nach der Wahl – aufbauend auf den Erfahrungen und Erkenntnissen der Veranstaltungen auf den Ortschaften, Stadtteilen und der Kernstadt – eine Prioritätenliste hinsichtlich rasch anzugehender Projekte erstellen.“Stillstand ist gefährlich für unsere Stadt“, so die SPD-Stadträtinnen Dorothea Meisinger und Erika Knittel einhellig.

Für die politische Kultur in Wertheim sei es zudem enorm wichtig, dass im neuen Gemeinderat keine Fraktion die absolute Mehrheit inne habe. „Absolute Mehrheiten führen letztlich dazu, dass die Bürgerschaft nicht ernst genug genommen wird. Dies wollen wir verhindern“, so die Fraktionsvorsitzende Gassert. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Patrick Schönig wies zudem auf das Ziel der Wertheimer SPD bei den anstehenden Wahlen hin: „8 Sitze plus x wollen wir erreichen: damit unsere Stadt bürgernäher wird“, so Schönig.

Auch die aktuell schwierige und unberechenbare finanzwirtschaftliche Lage war Thema der Fraktionssitzung. „Ähnlich wie in Dertingen oder Edelfingen wird der neue Gemeinderat früh in eine Sparklausur gehen müssen“, so Renate Gassert. SPD-Stadtrat Dr. Günther Heger wies darauf hin, dass verbindlich Prognosen hinsichtlich zukünftiger Gewerbesteuereinnahmen im Moment – realistischer Weise – kaum möglich sind.

Die SPD-Fraktion zeigte sich abschließend erfreut über die Verleihung des Titels „Anerkannter Erholungsort“ für die Große Kreisstadt Wertheim. Dies zeige erneut, welchen wichtigen Stellenwert der Tourismus für die wirtschaftliche Entwicklung von Stadt, Stadtteilen und Ortschaften habe und dass dieser auch weiterhin gefördert werden müsse. Im Zuge dessen gelte es aber auch, genügend Hotelkapazitäten in der Stadt vorzuhalten. Mit den vorhandenen Hotelkapazitäten sei Wertheim zwar schon gut gerüstet, jedoch täte ein weiteres stadtnahes Hotel mit größerer Kapazität der Entwicklung des Tourismus sehr gut. Die SPD-Fraktion diskutierte dabei intensiv über eine mögliche Hotelnutzung des leer stehenden Gebäudes des ehemaligen Melanchthonstiftes im Boxtaler Weg. Man wies auf die bereits vorhandene Infrastruktur wie Garten, Freifläche oder Parkplätze hin. „Hier sollte die Stadtverwaltung ganz konkret in Verhandlungen mit der evangelischen Landeskirche treten um eventuelle Nutzungsmöglichkeiten auszuloten. Der Stadt könnte sich an diesem Standort eine sehr elegante Lösung bieten“, so die Fraktionsvorsitzende Renate Gassert abschließend.

 

Nachrichten von der SPD-Basis

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