SPD-Vostand plante politischen Herbst / Auch bundes- und landespolitische Themen auf der Tagesordnung
Zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause traf sich kürzlich der Vorstand des SPD-Ortsverein Wertheim in den Räumen des Mietervereins in Wertheim.
Im Austausch über die letzte Gemeinderatssitzung freuten sich die Vorstandsmitglieder darüber, dass für den Stadtteil Wartberg der Posten eines Stadtteilmanagers eingeführt werde und die langen Bemühungen des Stadtteilbeirats somit nun endlich von Erfolg gekrönt seien.
Einen wichtigen Punkt der Vorstandssitzung bildete die Vorbereitung des Treffens mit ehemaligen Gemeinderatskandidaten der Partei. In einem konstruktiven Austausch wolle man mehr über ihre Vorstellungen erfahren, wie der Ortsverein den Kontakt zu ihnen halten und sie auch in Zukunft beispielsweise im Rahmen der Landtags- und Oberbürgermeisterwahl in die Parteiarbeit einbinden könne, erklärte Ortsvereinsvorsitzender Patrick Schönig. „Wir wollen sie vor allem als Ideengeber mit einbeziehen.“, fügte Fraktionsvorsitzende Renate Gassert hinzu. Man sollte ihnen die Frage stellen, wie sie die Arbeit des Ortsvereins bewerten, was sie gut oder schlecht fanden und welche Perspektiven sie für die Zukunft haben, so Wilfried Dengel. Wichtig sei es auch, aus den Gesprächen die Substanz herauszuarbeiten, um wichtige Punkte für die Zukunft festhalten zu können. Insgesamt soll die Veranstaltung das Vorhaben des Vorstandes aufgreifen, den Kontakt zu ehemaligen Kandidaten der SPD zu festigen, und eine Fortführung des kommunalpolitischen Arbeitskreises bilden.
Ebenfalls in Anknüpfung an die kommunalpolitische Arbeit des Ortsvereins beschäftigte sich der Vorstand mit der Organisation einer Veranstaltung mit Würzburgs Oberbürgermeister Georg Rosenthal. Dieser wird einen Vortrag zu dem Thema „Was macht sozialdemokratische Kommunalpolitik aus?“ halten und im Anschluss daran soll eine Podiumsdiskussion stattfinden.
In letzter Zeit beherrschten immer wieder hitzige Diskussionen um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke die Bundespolitik. Daher plane man eine gemeinsame Aktion mit dem Umweltschutz Maintal e.V. zum Thema Atomkraft.
Auch über die zurzeit stark umstrittenen Themen Stuttgart 21 und das kürzlich erschienene Buch „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin wurde im Vorstand des Ortsvereins diskutiert. Beisitzer Wolfgang Stapf kritisierte, dass nach den langen Beschlusszeiten erst jetzt die Forderung nach einem Volksentscheid laut werde. Die Stadt hätte von dem Projekt unheimlich gewinnen können, stellte Wilfried Dengel fest. Allerdings seien die Entscheidungen unter falschen Voraussetzungen getroffen worden und diese Trickserei sei es, die die Menschen nun auf die Straße treibe. Das Projekt „Stuttgart 21“ habe von Anfang an in der SPD für hitzige Diskussionen gesorgt, erklärte der Ortsvereinsvorsitzende, und die Delegationen aus dem Main-Tauber-Kreis haben sich damals aus Kostengründen dagegen entschieden.
Einigkeit herrschte unter den Vorstandsmitgliedern darüber, dass Sarrazins Thesen zum Thema Integration nicht tragbar seien. Dennoch hielten viele einen Parteiausschluss für den falschen Weg. „Man muss so einer Auseinandersetzung auch einmal Stand halten.“, so Schönig. Viele der in dem Buch angesprochenen Probleme bestünden tatsächlich, meinte Renate Gassert, denn das Thema Integration habe man in Deutschland lange Zeit verschlafen. Man könne nicht leugnen, dass Migranten tatsächlich mit all den Problemen wie schlechtere Bildung und daraus resultierend höhere Arbeitslosigkeits- und Kriminalitätsraten zu kämpfen haben, stimmte Nadine Schuon zu. Allerdings seien Sarrazins Schlussfolgerungen und sein Umgang mit den muslimischen Migranten falsch. Auch sei es bedauerlich, dass hinter dem Skandal die Auseinandersetzung mit dem eigentlichen Problem untergehe, so die Vorstandsmitglieder einhellig.
