Konzept für Einführung eines Bürgerhaushaltes / Mehr Bürgerbeteiligung in Wertheims Kommunalpolitik
Eine weitere Wahlveranstaltung von Oberbürgermeisterkandidatin Katja Weitzel fand am Montagabend in Waldenhausen im Gasthaus „Krone statt.
Unter anderem stellte Weitzel dabei ihr Konzept für die Einführung eines Bürgerhaushaltes vor, wie er unter anderem schon in den Städten Emmendingen, Esslingen, Nürtingen und Rheinstetten erfolgreich praktiziert wurde. Ziel des Projektes sei es, die Haushaltsentscheidungen des Gemeinderates näher an den Interessen der der Bürger auszurichten und durch klarere Informationen und Mitwirkungsmöglichkeiten das Verständnis in der Bevölkerung für Einsparungen oder bestimmte Investitionen zu erhöhen. Zunächst gelte es, mögliche Gestaltungsfreiräume im Haushaltsplan zu ermitteln und die Bürger klar und verständlich im Rahmen von Informationsveranstaltungen, durch die Presse oder das Internet über die städtische Haushaltlage zu informieren. Anschließend werde man die Bürger zu geeigneten Fragestellungen über den Haushalt konsultieren. „Bei verschiedenen Diskussionsveranstaltungen, Workshops und Foren oder auch über das Internet können die Bürger ihre Erfahrungen und Meinungen mit einbringen. Eine Auswertung wird zeigen, wo die Prioritäten der Bürger liegen, wo Investitionen sinnvoll seien und Einsparungen am ehesten auf einen Konsens treffen.“, so Weitzel. Das Ergebnis müsse veröffentlicht werden und in die Entscheidungsfindung des Gemeinderates einfließen. Als letzte Stufe des Bürgerhaushaltes werde über die gesamte Haushaltsaufstellung transparent Rechenschaft abgelegt. Erfahrungen der genannten Städte zeigten, dass sich ein Bürgeraushalt ohne unverhältnismäßig hohe Kosten und Aufwand verwirklichen lasse. Bei der Umsetzung könne Wertheim von den Erkenntnissen dieser Städte profitieren.
Einen weiteren Punkt bildete das Thema Bürgerbeteiligung, auf das die Kandidatin großen Wert lege. Bürgerbegehren seien nur das letzte Mittel, um Entscheidungen am Willen der Bürger vorbei zu verhindern. Damit es überhaupt erst zu einem Bürgerbegehren komme, müsse in der Kommunikation zwischen Entscheidungsträgern und Bürgern schon einiges falsch gelaufen sein, so Weitzel. Indem man die Arbeit des Gemeinderates transparenter gestalte und die Bürger bei wichtigen Entscheidungen von Anfang an mitnehme, könne man ein Handeln vorbei am Bürgerwillen vermeiden.
