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Zu einer gemeinsamen Veranstaltung von SPD-Ortsverein und SPD-Gemeinderatsfraktion trafen sich kürzlich die Wertheimer Sozialdemokraten in Nassig. Auf der Tagesordnung stand der inhaltliche Austausch zwischen Kommunalpolitikern und Mitgliedern. Inhaltliche Impulse aus dem Ortsverein sollen die kommunalpolitische Arbeit der SPD-Gemeinderäte inspirieren, so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Walter Hörnig. 

Nahezu die gesamte Bandbreite der aktuellen kommunalpolitischen Themen wurde dann in der Diskussion auch angesprochen. SPD-Fraktionschef Patrick Schönig erläuterte noch einmal die fraktionsinterne Diskussion hinsichtlich der Erhöhung der Gewerbesteuer im vergangenen Herbst. Die SPD-Fraktion hat sich letztendlich für den 15 Punkte Kompromiss eingesetzt. Einerseits müssten sich die Unternehmen in angemessenem Verhältnis an den Aufgaben der Kommune beteiligen, andererseits verbleiben viele Gewinnanteile als Investitionen im Unternehmen, was man vor allem an der Entwicklung des Gewerbegebietes Reinhardshof sehen kann. Von Seiten der Mitglieder kam vermehrt die Nachfrage nach den Einnahmen und Ausgaben der Stadt. Man könne den Eindruck bekommen, dass es für die Stadt Wertheim sehr düster aussehen würde. Die SPD-Gemeinderäte verneinten dies energisch. Panikmache ist der völlig falsche Ansatz, so Schönig. Wir haben einen guten Haushalt verabschiedet, der vom Regierungspräsidium auch positiv bewertet und genehmigt worden ist, ergänzte Brigitte Kohout. Hinsichtlich der verschobenen Haushaltsklausur sprachen sich die SPD-Gemeinderäte für eine rechtzeitige Durchführung im Vorfeld der kommenden Haushaltsberatungen unmittelbar nach der Sommerpause aus. So hätten wir schon 2016 vorgehen sollen, merkte Stadtrat Mirco Göbel an.

Intensiv diskutiert wurde auch die Bilanz des Burg- und Innenstadtmanagers. Die deutliche Mehrheit der Mitglieder wünschte sich vom Gemeinderat eine Verlängerung der Stelle. Wer die Veranstaltungen auf der Burg und in der Innenstadt von heute mit vor vier Jahren vergleicht, der muss schon blind sein, um die positive Veränderung nicht zu bemerken. Doch auch kritische, aber meist konstruktive Stimmen kamen auf. So appellierten einige Mitglieder dahingehend, mehr Veranstaltungen gemeinsam mit örtlichen Vereinen durchzuführen. Walter Hörnig schloss hier alle hiesigen Kulturschaffenden mit ein. Dieses riesige Potential in Wertheim darf man nicht links liegen lassen, so Hörnig. Ebenso angemerkt wurde, dass Veranstaltungen in der Altstadt nur im Einvernehmen mit den Bewohnern durchgeführt werden können. Hier ist auch das Ordnungsamt gefragt. Wird mit den Anwohnern ein Veranstaltungsende zeitlich festgelegt, so muss dies auch verlässlich eingehalten werden, so Patrick Schönig. Grundsätzlich bewerteten SPD-Gemeinderäte die Arbeit des Burg- und Innenstadtmanagers positiv und sahen die Entwicklung als durchaus wertvoll für die Stadt an.

Auf Fragen nach den aktuellen Planungen zur Schulentwicklung ging Mirco Göbel ein. Als durchweg positiv sah er die 5 jährige Bestandsgarantie für die Werkrealschule Urphar-Lindelbach sowie die Eduard-Uihlein-Schule an. Dies bedeute jedoch nicht, dass man nun Veränderungen an anderen Standorten ruhen lassen können, ergänzte Stadträtin Kohout. Göbel erinnerte noch einmal an die von der SPD favorisierte Variante, welche unter anderem einen Neubau für die Klassen 5 – 10 der Gemeinschaftsschule in Bestenheid vorsieht. Die SPD-Gemeinderäte sahen die pädagogische Sinnhaftigkeit ganz klar als wichtigstes Kriterium schulpolitischer Entscheidungen an.

Im weiteren Verlauf standen noch weitere lokale Themen zur Debatte. Ob die Entschärfung der L2310 im Bereich Tremhof oder die Situation der Sport- und Kleinschwimmhalle am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium. Die SPD-Gemeinderäte versprachen die Themen in die kommunalpolitische Debatte einzubringen. 

Patrick Schönig
SPD-Fraktion Wertheim