SPD Wertheim - sozial, nachhaltig, bürgernah!

Am Montag sollen im Gemeinderat der Familienpass und die Kindergartenbeiträge verändert werden. Die SPD-Wertheim suchte im Vorfeld der Entscheidung in einer Online-Veranstaltung die Diskussion. 

Der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Kraft führte in das Thema ein und erläuterte die grundsätzliche Haltung der SPD. Kindergärten sind Bildungseinrichtungen. Bildung ist kostenfrei. Für Kindergärten seien daher keine Gebühren zu erheben. Dafür gebe es auch gute Gründe. Familien werden entlastet, es führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit, die Kinderarmut wird bekämpft, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert und es sorgt für gleiche Lebensverhältnisse in allen Gemeinden.  Derzeit können nur Kommunen mit außergewöhnlich hohen Einnahmen auf Beiträge verzichten.  Wertheim zählt dazu leider nicht. Daher müsse das Land für einen entsprechenden Ausgleich sorgen. Die SPD in Baden-Württemberg wollte dazu ein Volksbegehren. Dafür hat sich auch die SPD Wertheim engagiert, so Kraft weiter. Das wurde aus vorgeschobenen Gründen allerdings nicht zugelassen. Die Gebührenfreiheit sei finanzierbar. Sie würde den Landeshaushalt jährlich etwa 500 Mio. € kosten. Bei einem Gesamthaushalt von 50 bis 60 Mrd. € sei das realistisch. Auch auf Bundesebene habe die SPD mit einer Fachkräfteinitiative und dem „Gute Kita-Gesetz“ Initiativen ergriffen und Geld zur Verfügung gestellt.

In Wertheim, so der Patrick Schönig der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat kämpfe die SPD seit vielen Jahren gegen die Erhöhung von Kindergartengebühren. Wertheim habe im Bereich Kindergärten viel gemacht. Die jüngste Entscheidung zum Neubau in Kembach sei ein Beispiel dafür. Kostenfreie Kita darf auch nicht zu Lasten der Qualität der Betreuung gehen, stellte Schönig klar.

Die Kindergartengebühren decken lediglich zu 11 % die Kosten. Das Land vordere einen Deckungsbeitrag von 20 %. Dort werde auf die Einnahmemöglichkeiten der Kommunen geachtet. Schöpfen die Städte diese nicht aus, kann sich das auf die Zuschüsse des Landes auswirken.

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat habe in den letzten Jahren mehrfach andere Modelle beantragt.

Nach dem es für die jüngste Erhöhung keine Mehrheit gab, wurden andere Modelle diskutiert. Dazu wurde eine Kommission mit Beteiligung der Träger und der Fraktionen gebildet. In der Vergangenheit wurden SPD-Vorstöße für einkommensgerechte Beiträge immer zurückgewiesen. Das sei zu kompliziert und nicht machbar. Richtig war diese Aussage nie, denn es gibt zahlreiche Kommunen die das seit Jahren machen, so Schönig. Jedenfalls wurde von der Kommission und Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez jetzt diese Möglichkeit genauer unter die Lupe genommen. Resultat ist nun eine ein einkommensgerechter Kita-Beitrag, der als Leistung über den Familienpass gesteuert wird. Damit habe man die Zweitbeste Lösung erreicht. Ein großer Erfolg für die SPD-Fraktion, so Patrick Schönig. In der Diskussion stellte er sich Fragen und erläuterte genauere Details der neuen Regelung.

Thomas Kraft machte abschließend deutlich, dass die SPD eine Bildungspartei sei. Sie werde diesem Anspruch in Wertheim, in Baden-Württemberg und auf Bundesebene gerecht.  

Pressebericht                                                                                                                   

SPD-Wertheim

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