Haushalt 2018 - Sondersitzung der SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 17.11.2018 in Haushalt

Im Rahmen der Haushaltsberatung und der heutigen Klausursitzung traf sich am letzten Donnerstag die SPD-Fraktion und Stefan Kempf zu einer Sondersitzung. Schwerpunkte der Beratung waren die Anträge und Themenvorschläge der SPD-Fraktion für die Klausurtagung.

Verkehrskonzept -  Kreisverkehr am Bahnhof Wertheim
Schon vor dem Antrag der Fraktion Bündnis 90\die Grünen, kam von uns der Vorschlag nochmals über diesen geplanten Kreisverkehr, welcher in der beauftragten Verkehrsstudie vorgeschlagen wird zu diskutieren. Ähnlich ist es auch bei der schon vor Jahren angefragten Umgehungsstraße Vockenrot (Kosten Machbarkeit) welche nun durch die Erweiterung des Gewerbegebietes auf dem Reinhardshof einen anderen Stellenwert hat.

 

Sanierung der Gemeindestraßen
Für die Gemeindestraßen gibt es eine Prioritätenliste, nach der die Straßen für eine Sanierung in Dringlichkeitsstufen eingeteilt sind. Es ist leider für den außenstehenden Betrachter nicht immer klar oder nachvollziehbar nach welchen Kriterien solch eine Einstufung vollzogen wird.

 

Schulkonzept für Wertheim

Seit vier Jahren diskutieren wir im Gremium über ein Schulkonzept, zwei Schulkonzepte darunter auch ein Vorschlag der SPD-Fraktion wurden als Favoriten ins Auge gefasst. Obwohl man nun schon die Planung von Wertheimer Schulen vorantreibt ist für unsere Fraktion leider immer noch nicht klar welches Konzept nun umgesetzt werden soll.

 

Einkommensgesteuerte Kita-Gebühr

Die Kindergartengebühren in Wertheim sind für Eltern kein Pappenstiel. Je nach Einkommen kann der Elternanteil schon ein ordentliches Loch in die Haushaltskasse reißen. Um hier mehr Gerechtigkeit zu schaffen fordert die SPD-Fraktion schon seit längerer Zeit eine einkommensgesteuerte Kita-Gebühr. Von der Verwaltung kommt immer wieder die gleiche Aussage, der Verwaltungsaufwand ist zu hoch. Die SPD-Fraktion kann sich mit dieser Aussage nicht zufriedengeben. Wenn die Verwaltung, dass von uns geforderte letzte gebühenfreie Kindergartenjahr finanziell für nicht umsetzbar hält sollte man den Eltern doch wenigstens eine einkommensgesteuerte KiTa-Gebühr anbieten.

 

Anpassung Familienpass

Der Familienpass der Stadt Wertheim soll Familien mit geringen Einkommen fördern mittlerweile sind die Lebenshaltungskosten im Gegensatz zum Einkommen stärker gestiegen was natürlich eine höhere finanzielle Belastung für Familien bedeutet. Hier sollte also darüber nachgedacht werden inwiefern die prozentuale Förderung noch zeitgemäß ist.

 

 

Ingo Ortel

SPD-Fraktion Wertheim

 
 

Counter

Besucher:491432
Heute:23
Online:3

Wir in Wertheim

Danke an das tolle Team der SPD Liste „Wir in Wertheim“ während des Wahlkampfes

Nachrichten von der SPD-Basis

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

Ein Service von websozis.info

Aktuelle Artikel

Artikel und Berichte vom Ortsverein, von der SPD-Fraktion Wertheim und aus der Region.
Weitere 
Berichte.........

Kontakt zu uns

SPD-Ortsverband Wertheim
97877 Wertheim 

Hier geht’s zum Kontaktformular