Haushalt 2018 - Sondersitzung der SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 17.11.2018 in Haushalt

Im Rahmen der Haushaltsberatung und der heutigen Klausursitzung traf sich am letzten Donnerstag die SPD-Fraktion und Stefan Kempf zu einer Sondersitzung. Schwerpunkte der Beratung waren die Anträge und Themenvorschläge der SPD-Fraktion für die Klausurtagung.

Verkehrskonzept -  Kreisverkehr am Bahnhof Wertheim
Schon vor dem Antrag der Fraktion Bündnis 90\die Grünen, kam von uns der Vorschlag nochmals über diesen geplanten Kreisverkehr, welcher in der beauftragten Verkehrsstudie vorgeschlagen wird zu diskutieren. Ähnlich ist es auch bei der schon vor Jahren angefragten Umgehungsstraße Vockenrot (Kosten Machbarkeit) welche nun durch die Erweiterung des Gewerbegebietes auf dem Reinhardshof einen anderen Stellenwert hat.

 

Sanierung der Gemeindestraßen
Für die Gemeindestraßen gibt es eine Prioritätenliste, nach der die Straßen für eine Sanierung in Dringlichkeitsstufen eingeteilt sind. Es ist leider für den außenstehenden Betrachter nicht immer klar oder nachvollziehbar nach welchen Kriterien solch eine Einstufung vollzogen wird.

 

Schulkonzept für Wertheim

Seit vier Jahren diskutieren wir im Gremium über ein Schulkonzept, zwei Schulkonzepte darunter auch ein Vorschlag der SPD-Fraktion wurden als Favoriten ins Auge gefasst. Obwohl man nun schon die Planung von Wertheimer Schulen vorantreibt ist für unsere Fraktion leider immer noch nicht klar welches Konzept nun umgesetzt werden soll.

 

Einkommensgesteuerte Kita-Gebühr

Die Kindergartengebühren in Wertheim sind für Eltern kein Pappenstiel. Je nach Einkommen kann der Elternanteil schon ein ordentliches Loch in die Haushaltskasse reißen. Um hier mehr Gerechtigkeit zu schaffen fordert die SPD-Fraktion schon seit längerer Zeit eine einkommensgesteuerte Kita-Gebühr. Von der Verwaltung kommt immer wieder die gleiche Aussage, der Verwaltungsaufwand ist zu hoch. Die SPD-Fraktion kann sich mit dieser Aussage nicht zufriedengeben. Wenn die Verwaltung, dass von uns geforderte letzte gebühenfreie Kindergartenjahr finanziell für nicht umsetzbar hält sollte man den Eltern doch wenigstens eine einkommensgesteuerte KiTa-Gebühr anbieten.

 

Anpassung Familienpass

Der Familienpass der Stadt Wertheim soll Familien mit geringen Einkommen fördern mittlerweile sind die Lebenshaltungskosten im Gegensatz zum Einkommen stärker gestiegen was natürlich eine höhere finanzielle Belastung für Familien bedeutet. Hier sollte also darüber nachgedacht werden inwiefern die prozentuale Förderung noch zeitgemäß ist.

 

 

Ingo Ortel

SPD-Fraktion Wertheim

 
 

Counter

Besucher:491432
Heute:66
Online:3

Lockerungsmaßnahmen öffentliches Leben

Wir in Wertheim

Danke an das tolle Team der SPD Liste „Wir in Wertheim“ während des Wahlkampfes

Nachrichten von der SPD-Basis

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

Ein Service von websozis.info

Kontakt zu uns

SPD-Ortsverband Wertheim
97877 Wertheim 

Hier geht’s zum Kontaktformular