Im Rahmen der Haushaltsberatung und der heutigen Klausursitzung traf sich am letzten Donnerstag die SPD-Fraktion und Stefan Kempf zu einer Sondersitzung. Schwerpunkte der Beratung waren die Anträge und Themenvorschläge der SPD-Fraktion für die Klausurtagung.
Verkehrskonzept - Kreisverkehr am Bahnhof Wertheim
Schon vor dem Antrag der Fraktion Bündnis 90\die Grünen, kam von uns der Vorschlag nochmals über diesen geplanten Kreisverkehr, welcher in der beauftragten Verkehrsstudie vorgeschlagen wird zu diskutieren. Ähnlich ist es auch bei der schon vor Jahren angefragten Umgehungsstraße Vockenrot (Kosten Machbarkeit) welche nun durch die Erweiterung des Gewerbegebietes auf dem Reinhardshof einen anderen Stellenwert hat.
Sanierung der Gemeindestraßen
Für die Gemeindestraßen gibt es eine Prioritätenliste, nach der die Straßen für eine Sanierung in Dringlichkeitsstufen eingeteilt sind. Es ist leider für den außenstehenden Betrachter nicht immer klar oder nachvollziehbar nach welchen Kriterien solch eine Einstufung vollzogen wird.
Schulkonzept für Wertheim
Seit vier Jahren diskutieren wir im Gremium über ein Schulkonzept, zwei Schulkonzepte darunter auch ein Vorschlag der SPD-Fraktion wurden als Favoriten ins Auge gefasst. Obwohl man nun schon die Planung von Wertheimer Schulen vorantreibt ist für unsere Fraktion leider immer noch nicht klar welches Konzept nun umgesetzt werden soll.
Einkommensgesteuerte Kita-Gebühr
Die Kindergartengebühren in Wertheim sind für Eltern kein Pappenstiel. Je nach Einkommen kann der Elternanteil schon ein ordentliches Loch in die Haushaltskasse reißen. Um hier mehr Gerechtigkeit zu schaffen fordert die SPD-Fraktion schon seit längerer Zeit eine einkommensgesteuerte Kita-Gebühr. Von der Verwaltung kommt immer wieder die gleiche Aussage, der Verwaltungsaufwand ist zu hoch. Die SPD-Fraktion kann sich mit dieser Aussage nicht zufriedengeben. Wenn die Verwaltung, dass von uns geforderte letzte gebühenfreie Kindergartenjahr finanziell für nicht umsetzbar hält sollte man den Eltern doch wenigstens eine einkommensgesteuerte KiTa-Gebühr anbieten.
Anpassung Familienpass
Der Familienpass der Stadt Wertheim soll Familien mit geringen Einkommen fördern mittlerweile sind die Lebenshaltungskosten im Gegensatz zum Einkommen stärker gestiegen was natürlich eine höhere finanzielle Belastung für Familien bedeutet. Hier sollte also darüber nachgedacht werden inwiefern die prozentuale Förderung noch zeitgemäß ist.
Ingo Ortel
SPD-Fraktion Wertheim
| Besucher: | 491432 |
| Heute: | 23 |
| Online: | 3 |
26.04.2019, 18:00 Uhr Ei-Ho, Rundgang, Turnier, Bürgergespräch
27.04.2019, 10:00 Uhr Spielevormittag im Familienzentrum
29.04.2019, 18:00 Uhr Dörlesberg Ortsrundgang
02.05.2019, 18:00 Uhr Waldenhausen Ortsrundgang
04.05.2019, 11:00 Uhr Wertheim, Familientag im Jugendhaus
24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers
21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell
21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht
Ein Service von websozis.info
Artikel und Berichte vom Ortsverein, von der SPD-Fraktion Wertheim und aus der Region.
Weitere Berichte.........
