sozial - nachhaltig - bürgernah!

Jugendarbeit, Aufstiegshilfe, Clement und Kinderbetreuung auf der Tagesordnung der Wertheimer Genossen

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Wertheim traf sich zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in Wertheim-Nassig. Einerseits fieberte man bei den spannenden Spielen der Fussball-Stadtmeisterschaft mit und andererseits galt es auch eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten.

Neben der konkreten Terminplanung für das restliche Jahr 2008 standen aktuelle kommunalpolitische Themen auf der Tagesordnung der Sozialdemokraten. Dorothea Meisinger und Ortsvereinsvorsitzender Patrick Schönig zeigten sich zu Beginn der Sitzung überrascht darüber, dass gerade in der Zeit der Sommerferien die städtischen Jugendeinrichtungen „Soundcafe“ und „Treff 114“ geschlossen sind. „Gerade in der Ferienzeit, in der viele Jugendliche zu Hause sind, während die Eltern arbeiten müssen, ist eine Betreuung dieser jungen Menschen unbedingt nötig. Eine kinder- und jugendfreundliche Stadt darf sich solch eine Öffnungspolitik nicht erlauben! Hier gilt es in bei den zuständigen Stellen der Stadtverwaltung zu intervenieren!“

Auch das zur Zeit in unserer Stadt sehr intensiv diskutierte Thema „Aufstiegshilfe Burg Wertheim“ stand auf der Tagesordnung. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Wertheimer Gemeinderat, Renate Gassert brachte den Vorschlag ein, im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung mit den Mitgliedern des Ortsvereins, aber auch mit interessierten Bürgern über dieses Thema kontrovers zu diskutieren. Der Vorstand beschloss die Durchführung einer „Kommunalen Werkstatt“ zu diesem Thema. "Kommunale Werkstätten" sind ein Angebot der SPD, mit Bürgerinnen und Bürgern – Parteimitglied oder nicht – in einen aktiven Gedankenaustausch zu treten, die Probleme und Herausforderungen unserer Stadt zu analysieren, Lösungsvorschläge und Visionen zu erarbeiten. Die so entstandenen Visionen sollen der Leitfaden der zukünftigen kommunalen Politik der Wertheimer SPD sein. Am 17.09.2008 findet nun um 19.00 Uhr solch eine erster Gedankenaustausch zum Thema „Aufstiegshilfe Burg Wertheim“ im Gasthaus Ross in Wertheim-Vockenrot statt. Alle Parteimitglieder sowie alle Bürger Wertheims sind herzlich eingeladen. Ein Mitarbeiter des städtischen Hochbauamtes wird zunächst verschiedene Varianten für eine Aufstiegshilfe und auch Inhalte eines Burgkonzeptes vorstellen und auch für spezifische Fragen zur Verfügung stehen. Zweiter großer Bestandteil des Abends soll dann eine kontroverse Diskussion sein.

Auch mit der Bundes- und Landespolitik beschäftigten sich die SPD-Vorstandsmitglieder. Kritisch betrachteten die Wertheimer Genossen die innerparteiliche Diskussion um den ehemaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement. „Die Schiedskommission der NRW-SPD hat diese Debatte selbst ins Rampenlicht gerückt und somit der Partei damit offensichtlich mehr geschadet, als es Clement selbst je getan hat oder noch tun könnte. Die große Volkspartei SPD muss zurückfinden auf den Pfad der politisch-konstruktiven Arbeit und weg von der Beschäftigung mit sich selbst! Die Bürgerinnen und Bürger müssen im Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stehen! Dann wird man auch erfolgreich sein.“, so Ortsvereinsvorsitzender Patrick Schönig.

Erfreut zeigten sich die Wertheimer Genossen von der Forderung der Landes-SPD nach einem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr. Immer noch hänge der Bildungserfolg in keinem anderen europäischen Land so stark von der sozialen Herkunft ab wie in Deutschland. Jedes zehnte Kind habe vor der Einschulung noch nie einen Kindergarten von innen gesehen, eine Größenordnung, die gerade nach dem Pisa- Schock und im Hinblick auf die Ursachen von Armut mit großer Sorge gesehen werden muss. Angesichts dieser Problematik hätten sich in den letzten Jahren mehr und mehr Bundesländer dazu entschlossen, ein verpflichtendes letztes Kindergartenjahr für alle Kinder einzuführen und dafür die Beitragspflicht der Eltern abzuschaffen – unter anderem Rheinland- Pfalz, das Saarland, Hessen und Berlin. Land und Kommunen sind nun gefordert zum Wohle von Kindern und Familien mit einem beitragsfreien letzten Kindergartenjahr in Baden-Württemberg zu starten.