SPD Wertheim - sozial, nachhaltig, bürgernah!

Die SPD Wertheim hat in ihrer Jahreshauptversammlung unter der Leitung von Mirco Göbel einen neuen Vorstand gewählt. Patrick Schönig berichtete über die aktuellen Themen aus dem Gemeinderat und Katrin Rappert hielt einen Vortrag über Armut und Kinderarmut sowie die Situation der Tafel in Wertheim.

 

In der Vorstandswahl wurde Thomas Kraft als Vorsitzender bestätigt. Die stellvertretenden Vorsitzenden sind Mirco Göbel, Katrin Rappert und Anna-Lena Szabo. Sie sind alle neu in dieser Funktion. Kassierer bleibt Erich Kern. Beisitzer sind Claire Dengel, Ali-Cherif Deroua, Boris Kellner, Brigitte Kohout, Can-Jerome Kurter, Jutta Merkert und Ingo Ortel. Als Revisoren wurden bestätigt Erika Knittel und Dr. Günther Heger. Die Wahlen wurden unter Leitung von Heiko Diehm und Elisabeth Dürrnagel zügig durchgeführt und führten jeweils zu sehr überzeugenden Ergbnissen.

 

In seinem Rechenschaftsbericht ging Thomas Kraft auf die Stellung der Parteien in der Demokratie ein. Er zitierte dazu aus dem Parteiengesetz. Es sei Aufgabe, für die ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen zu sorgen. Die SPD erfülle dies, konnte er aus eigener Erfahrung bestätigen. So hatte Thomas Kraft persönlich im Jahr 2022 Gespräche mit Olaf Scholz, Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert. Innerhalb der SPD würden sich alle Genoss:innen duzen. Damit werde der Umgang auf Augenhöhe ausgedrückt. Jede Meinung sei gleich wichtig.

 

Der Vorstand wird gewöhnlich für zwei Jahre gewählt. Bedingt durch die Pandemie waren seit Dezember 2018 keine Wahlen mehr erfolgt. In dieser Zeit fanden alle allgemeinen Wahlen statt. Die Zeitenwende für Wertheim brachte die Oberbürgermeisterwahl Anfang 2019. Unterstützt hat die SPD Markus Herrera Torrez, der mit deutlicher Mehrheit gewählt wurde. Direkt anschließend folgten Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahl. Die Ergebnisse waren für die SPD Wertheim sehr zufriedenstellen. Im Jahr 2021 folgten die Wahlen zum Landtag und Bundestag. In beiden Wahlgängen waren die Resultate über dem Landesdurchschnitt. Der Landtagswahl war stark geprägt von Kontaktbeschränkungen. Anton Mattmüller war der richtige Kandidat in dieser Situation. Er konnte engagiert und überzeugend online auftreten. Alleine für Wertheim gab es drei Onlinediskussionen. Daraus konnten zahlreiche Anregungen an die Gemeinderatsfraktion gegeben werden. Im Bundestagswahlkampf war Anja Lotz Kandidatin. Ein Schwerpunkt ihrer Kampagne war Wertheim. Sie war zu 17 Terminen in der Stadt. Der Einsatz habe sich gelohnt. Es gingen 15 von 32 Wahlbezirken mehrheitlich an die SPD.

  

Kundgebungen wegen des Amoklaufs in Hanau 2020 und 2022 wegen des Überfalles auf die Ukraine wurden von der SPD initiiert und fanden mit parteiübergreifender Unterstützung statt. Die Beteiligung der Bevölkerung war sehr beeindruckend. Beides waren sehr wohltuende Signale.

 

Kommunalpolitische Aktivitäten waren eine Aktion für die Soziale Mitte auf dem Wartberg, eine Onlinediskussion über Kindergartengebühren, eine Veranstaltung mit Klaus Ranger, Landtagsabgeordneter über Photovoltaikanlagen in der Altstadt, Rundgänge in Ortschaften, sowie die Ehrung von Mitgliedern, die verbunden wurde mit der Gebietsreform, also den Eingemeindungen in Wertheim. Dadurch wurde nochmals deutlich, dass die SPD Wertheim fundamental Anteil hat, am Wohl der Stadt und ihrer Einwohner. Auch die Ansprache von jungen Menschen war erfolgreich. Der 8er-Rat sei für die Jugend offensichtlich eine erfolgreiche Möglichkeit der Beteiligung. In den Stadtteilbeirat Innenstadt bringe sich die SPD durch Mirco Göbel und Boris Kellner mit zwei starken Vertretern ein.

 

Zum Abschluß dankte Thomas Kraft für die Unterstützung und die Neuwahl des Ortsvereinsvorstands. Er kündigte an, dass im Juli eine Fahrt zum Europaparlament stattfinde und Daniel Born, Vizepräsident des Landtags Baden-Württemberg, zu einem Besuch nach Wertheim komme.

 

Patrick Schönig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat über Ökologie, Ökonomie, Soziales und Kultur.

 

Die SPD erhebe den Anspruch, Volkspartei zu sein. Danach richte sich die Arbeit der Fraktion aus. Ökologische Themen stehen ganz oben auf der Agenda. Das Ziel ist, Wertheim muss klimaneutral sein. Die Frage sei lediglich, bis wann dies zu schaffen ist. Auf Stadtwerke und Wasserstoffallianz setze man zuversichtlich große Hoffnungen. Wasserstoff könnte auch in das Erdgasnetz eingespeist werden. Die Akzeptanz für Windräder und Freiflächen-Photovoltaikanlagen sei gestiegen. Das sei gut, denn die Notwendigkeit zum Ausbau ist groß. Ökonomie sei ein SPD-Thema. Gewerbegebiete, Wohngebiete, Arbeitsplätze und Flächenverbrauch sind Punkte, die vereinbar gestaltet werden müssen. Zu dem aktuellen Thema der Vergabe von Bauplätzen nach allgemeinen Kriterien habe die SPD einen Lösungsvorschlag eingebracht. Ziel des Oberbürgermeisters und des Gemeinderates sei weiterhin, dass Wertheim an Einwohnern wachsen solle. Soziale Themen und Bildung seien Kernkompetenz der SPD. Mit dem neuen Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez und einer größeren Offenheit des Gemeinderates in dieser Wahlperiode, konnten Entscheidungen getroffen werden, die vorher undenkbar waren. Er nannte als Beispiel dafür das Schulkonzept, den Bau der 3-fach-Sporthalle, die einkommensabhängige Kindergartengebühr und den Ausbau des Familienpasses. In der Klausur des Gemeinderates wurde das Thema „Leben am Wasser“ aufgerufen. Die SPD hatte dies bereits bei der Kommunalwahl 2019 im Programm. Ein Prozess der Bürgerbeteiligung sei eingeleitet. Dies sei über die Homepage der Stadt Wertheim möglich. Er rief dazu auf, sich hier einzubringen. Das Radwegenetz ist weiterhin Thema. Es fehlen durchgehende Verbindungen zwischen den Ortschaften. Die Diskussion über Kultur in Wertheim wurde jüngst neu eröffnet. Nicht alle Erwartungen würden hier erfüllt. Damit müsse man sich beschäftigen. Große Projekte brauchen auch eine Perspektive für die Umsetzung. Hier sei beispielsweise das Hallenbad zu nennen, brachte Brigitte Kohout vor.

 

Katrin Rappert lobte das Dormagener Modell und berichtete über die Tafel in Wertheim. 

 

Manchen Zuhörern stockte der Atem, als Katrin Rappert Armutsrisiken und Armutsquoten vortrug. Die jüngsten Zahlen seien aus 2021. Demnach seien in Baden-Württemberg 16,4 % der Menschen armutsgefährdet. Besonders betroffen seien Erwerbslose mit 44,7 %, Alleinerziehende mit 44,6 %, Personen in Haushalten mit niedrigem Bildungsniveau mit 37,3 % und Familien mit drei und mehr Kindern mit 31,8 %. Erschreckend sei, dass bei gleicher Bildung das Armutsrisiko von Frauen doppelt, so hoch sei als das von Männern. Jedes 5. Kind sei in Deutschland armutsgefährdet, in Baden-Württemberg sogar 19,1 % also fast jedes 4 Kind. Bildung ist ein Schutzfaktor gegen Armut. Allen Menschen müssen in Ausbildung. Es sei unerträglich, dass einerseits Ausbildungsplätze nicht besetz werden können und Fachkräfte fehlen, andererseits aber Menschen für auf dem Weg dahin verloren gehen.

 

Einkommens- und Familienarmut müssen wirksam bekämpft werden, forderte Katrin Rappert. Die Rahmenbedingungen für gute und existenzsichernde Arbeit müssten weiter verbessert werden. Die kinder- und familienpolitischen Leistungen müssen reformiert werden, Kindergrundsicherung sei daher unbedingt erforderlich. Sie verwies auf das Dormagener Modell. Dort sei eine zentrale Anlaufstelle zuständig, die aktiv handle. Das helfe Menschen zu begleiten und dahinzuführen, dass sie selbst ihre Existenz sichern können.

 

In der Tafel in Wertheim kaufen derzeit 280 Haushalte ein. Das sind 486 Erwachsende und 276 Kinder. An jedem Öffnungstag kämen 80 bis 100 Personen. Rund 60 Ehrenamtliche betreuen die Tafel. Trotz Spenden gebe es von allem zu wenig. Daher müssen ab 17. April Zugangsbeschränkungen eingeführt werden. Staatliche Sozialpolitik könne von der Tafel nicht ersetzt werden. Ansätze zur Hilfe sei die Armutsbekämpfung, wie zu Beginn des Referats dargestellt. Mindestlohn, Bürgergeld und Kindergrundsicherung sollten sich positiv auswirken, so Thomas Kraft. Die SPD müsse sich im Bund mit diesen Punkten weiter durchsetzen.

 

SPD Wertheim Presseservice                                                                                                  

Verantwortlich: Thomas Kraft

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