Ein trockenes Thema aber interessant und spannend

Veröffentlicht am 14.02.2019 in Haushalt

Letzte Woche trafen sich SPD-Mitglieder aus dem Main-Tauber-Kreis zu einem Workshop. Lothar Binding finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hielt einen Vortrag über das Thema „Finanzpolitik in den Kommunen“.

Anhand eines Beispiels eines Haushaltsplans einer Kommune wurden hier bestimmte Schwerpunktthemen unter die Lupe genommen. Aber auch Sozialpolitik auf Bundes- und Landesebene und deren Finanzierung in Verbindung mit der gerechten Verteilung oder Belastung des Steuerzahlers war ein Thema.
 

Es war schon interessant wie Lothar Binding uns die Finanzpolitik nah und verständlich versucht hat zu erklären und ich muss sagen es ist einiges hängen geblieben. Er sprach zum Beispiel über die kalte Prozession und wie man es über die letzten Jahre geschafft hat einen Ausgleich zwischen der steuerlichen Belastungen der Bürger und der veränderten Inflationsrate zu schaffen um die steuerliche Belastung auf einem gleichen Niveau zu halten. Aber auch der finanzpolitische Blick zurück in die letzten Jahre und der Blick in die Zukunft anhand von Statistiken war ein interessantes Thema.
 

Wir sprachen auch über das Gute-KiTa-Gesetz und dessen Finanzierung welches von der Regierungskoalition beschlossen wurde, aber auch über das Volksbegehren „beitragsfreie Kindergärten“ welches die SPD Baden-Württemberg vorantreibt wurde diskutiert. Lothar Binding machte klar, dass die Finanzierung nur über gerechte Steuerbelastung finanzierbar ist. Nicht die Erhöhung der Steuerfreibeträge sorgen für soziale Gerechtigkeit, sondern eine gerechtere Steuerpolitik. Ein Beispiel ist hier die Vermögenssteuer über welche schon jahrelang diskutiert wird.


Natürlich stellt sich immer wieder die Frage, wie wir in Zukunft die bevorstehenden Mehrausgaben zum Wohle der Bürger auch in wirtschaftlichen schlechten Zeiten dauerhaft finanzieren wollen oder können.

 

Ingo Ortel
SPD Ortsverein Wertheim

 
 

Counter

Besucher:491432
Heute:79
Online:2

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

20.05.2019, 18:00 Uhr Ortsrundgang Lindelbach

21.05.2019, 18:00 Uhr Grünenwört Ortsrundgang

23.05.2019, 18:00 Uhr Urphar Ortsrundgang

24.05.2019 Rotes Sofa auf dem Französischer Markt

Nachrichten von der SPD-Basis

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info

Aktuelle Artikel

Artikel und Berichte vom Ortsverein, von der SPD-Fraktion Wertheim und aus der Region.
Weitere 
Berichte.........

Kontakt zu uns

SPD-Ortsverband Wertheim
97877 Wertheim 

Hier geht’s zum Kontaktformular