Am Samstagvormittag hatten sich SPD-Mitglieder zu einer Diskussionsrunde zum Thema GroKo getroffen. Bei den Mitgliedern der SPD Wertheim gibt es verschiedene Meinungen zur neu aufgewärmten Koalition zwischen SPD, CDU und CSU. Diskutiert wurden Themen aus dem Koalitionsvertrag aber auch die schädliche Personaldebatte innerhalb der Bundes-SPD brannte den Anwesenden unter den Nägeln.
In einem waren sich alle Beteiligten einig, die Personaldebatte während den Koalitionsverhandlungen hat der SPD stark geschadet. Nicht nur bei den Bundestagswahlen musste unserer SPD Federn lassen, auch durch den weiteren Schlingerkurs des Bundesvorstandes der SPD bis zum Entscheidungsvotum der Mitglieder für die Kroko kostete der SPD weitere Prozentpunkte. Die aktuellen Umfragewerte (von Rund 16 % in der Wählergunst) sind für unsere SPD schmerzhaft, dass ist das absolut schlechteste Ergebnis was wir Sozialdemokraten seit 1949 erreicht haben. Schon das schlechte Wahlergebnis zu den Bundestagswahlen hätte bei der SPD-Spitze zu einem Umdenkprozess führen müssen, stattdessen wird unüberlegt gehandelt und weitere strategische Fehler gemacht. Einer der Fehler ist auch die öffentliche Zurschaustellung zwischen den Jusos und der SPD-Spitze. Es ist gut wenn wir eine offene Debatte führen doch in diesem Fall schadet sie uns, besonders weil sie von führenden Köpfen des Vorstandes der Jusos und des Bundesvorstandes geführt wird. Den Mitgliederentscheid halte ich für eine demokratisch richtige Entscheidung. Die öffentliche Diskussion zwischen den führenden Gremien oder sagen wir mal Schlagaustausch und die Personaldebatte hätte man sich sparen können. Nun ist die SPD gespalten und das ist Gift für die Glaubwürdigkeit beim Wähler.
Die Befürworter der GroKo sind wegen der schlechten Umfragewerte besorgt deswegen möchten sie Neuwahlen vermeiden und hoffen dass es mit der SPD wenn die Koalition zustande kommt und die im Koalitionsvertrag vereinbarten Punkte umgesetzt werden wieder bergauf geht. Auch sind die Befürworter der Meinung, das mit den SPD besetzten Ministerien auch die Möglichkeit besteht um sozialdemokratische Themen im Sinne der Bürger um- oder durchzusetzen sind.
Für Gegner der GroKo ist der Koalitionsvertrag nur ein weiter so, viele Punkte tragen nur ansatzweise die Handschrift der Sozialdemokratie. Auch die Personaldebatte stößt einigen sauer auf man hätte mehr die Inhalte des Koalitionsvertrags in den Fokus stellen sollen. Für die Gegner ist die Opposition immer noch eine Chance, dass die SPD sich neu ausrichten kann um wieder sozialdemokratische Themen deutlich zu positionieren.
Diskussionsschwerpunkte aus dem Koalitionsvertrag waren die medizinische Versorgung, das Thema Rente, Gesundheit und Pflege, Personal und Pflegedienst, sozialer Wohnungsbau, Befristung von Arbeitsverträgen, Familienförderung. Auch hier gab es in unserer Runde verschiedene Blickwinkel.
Für die unschlüssigen oder für diejenigen die nur mal Interesse an dieser Debatte haben hier zwei Links.
www.spd.de/koalitionsverhandlung/unserehandschrift
www.jusos.de/content/uploads/2017/12/koaV_synopse.pdf
Ein Großteil der Mitglieder hat nun die Wahlunterlagen erhalten und hat bis zum 28. Februar Zeit sich zu entscheiden dann sollten die Unterlagen spätestens auf den Weg gehen, dass sie bis zum 2. März zur Auszählung pünktlich ankommen.
Ingo Ortel
SPD-Ortsverein Wertheim
