Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 5. März 2025 im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt. Wir freuen uns sehr, dass der Parteivorsitzende der SPD Lars Klingbeil uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V. Wir bitten um Anmeldung über >>>>>!
Es war ruhig geworden um die Planung eines neuen Hallenbades in Wertheim. Eine Bürgeranfrage bei einer Veranstaltung der Senioren-Union Wertheim an Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez der als Gastredner anwesend war und ein darauffolgender Zeitungsartikel, sorgten für Aufregung bei den Bürgern. Nach seiner Aussage würde der Neubau eines Hallenbades vorerst nicht auf der Agenda stehen.
Eine Woche später wurde die Aussage unseres Oberbürgermeisters von der Stadtverwaltung dementiert, seine Aussage wurde wohl missverstanden. In den darauffolgenden Artikel wurde klargemacht, dass der Neubau des Hallenbades nicht auf der Streichliste steht. Markus Herrera Torrez machte aber auch deutlich, dass ein wichtiger Baustein für den Neubau eines Hallenbades Fördermittel von Land und Bund sind, und dass es hier stärkere Förderprogramme geben muss.
Für die SPD-Fraktion Wertheim war es nun Zeit ihren Antrag, der schon länger im Gespräch war, der Verwaltung vorzulegen. Dabei bezieht sich die SPD-Fraktion nicht nur auf die dringende Planung eines Neubaus, auch möchte man von der Verwaltung wissen wie der aktuelle technische und bauliche Zustand ist und wie viele Jahre die Kleinschwimmhalle noch am jetzigen Standort betrieben werden kann. Eine weitere Anfrage im Antrag die zu klären wäre, ist der Betrieb der Kleinschwimmhalle nach dem Neubau der neuen Sporthalle. Nach Aussage der Verwaltung wird die Halle erst außer Betrieb genommen, wenn das neue Hallenbad fertiggestellt ist.
Antrag/Anfrage
Wertheim braucht ein Hallenbad, in dieser Hinsicht sind sich Stadtverwaltung und alle Fraktionen einig, wie der Bau eines neuen Hallenbades finanziert werden soll ist noch nicht ganz geklärt.
Ingo Ortel
SPD-Fraktion Wertheim
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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