21.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
22.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
23.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
23.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
24.05.2024, 18:00 Uhr Rundgang Spazieren und Diskutieren
Hunderten von Wertheimern haben letzten Samstag ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt, auch wir waren dabei. Wir Demokraten stehen zusammen – Hass und Hetze haben in Wertheim keinen Platz!
Can Kurter hieß die Teilnehmenden herzlich willkommen zum SPD-Spaziergang, der am Dienstag, den 7. Mai, in Sachsenhausen stattfand. Ortsvorsteher Udo Beck informierte die Teilnehmenden zu Beginn über die Haushaltsproblematik, insbesondere in Bezug auf die Verwaltung der Grünflächen. In Ortschaften mit relativ großen öffentlichen Flächen sei das schwierig.
Die Kandidatinnen Brigitte Kohout und Annabell Scheurich hießen die Teilnehmer des SPD-Spaziergangs herzlich willkommen, der am Freitag, den 3. Mai, in Bestenheid stattfand. Der Vorsitzende des Stadtteilbeirats, Thomas Förstel, informierte die zahlreich erschienenen Teilnehmenden zunächst über die anhaltenden Verkehrsprobleme entlang der L2310, die sich durch ganz Bestenheid zieht. Besonders an den Supermärkten entsteht eine besondere Gefahrenzone, da Schüler:innen aufgrund des nahe gelegenen Schulzentrums regelmäßig die Straße überqueren.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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