sozial - nachhaltig - bürgernah!

Pol. Aschermittwoch: Rede des Ortsvereinsvorsitzenden Patrick Schönig

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kandidaten, liebe Gäste,

traditionell ist zwar die Einladung zu unserem politischen Aschermittwoch auch dieses Jahr gewesen und wir haben ihn ja auch ganz traditionell mit Hering und Kartoffeln begonnen…. Doch so ganz traditionell wird es heute nicht weitergehen: ähnlich wie im vergangenen Jahr wollen wir den Abend nutzen, um unser kommunalpolitischen Inhalte – gerade vor der Kommunalwahl im Juni – zu schärfen und miteinander zu diskutieren.
Vor uns stehen in diesem Jahr drei Wahlen. Kommunalwahl, Europawahl, Bundestagswahl!

Am vorvergangenen Wochenende hat die SPD-Delegation aus Main-Tauber und Neckar-Odenwald – Thomas Kraft war mit dabei – etwas geschafft, was uns viele Jahre lang hier im Kreis verwehrt geblieben ist: nämlich die Chance auf ein Bundestagsabgeordnetenmandat vor Ort! Der Landesparteitag in Singen war für die SPD im Wahlkreis Odenwald- Tauber ein Signal zum Aufbruch. Sieben Jahre nach dem Ausscheiden von Brigitte Adler aus dem Deutschen Bundestag hat nun Gabriele Teichmann mit Platz 24 auf der Landesliste die realistische Chance, künftig in Berlin die Menschen aus dem Wahlkreis Odenwald/Tauber und damit auch aus Wertheim zu vertreten. Gabi wird dann in den Bundestag gewählt werden, wenn die SPD in Baden-Württemberg ein ähnliches Ergebnis wie bei der letzten Bundestagswahl erzielt. Damals waren es 30,1 Prozent der Zweitstimmen, was insgesamt 23 Bundestagsmandate entsprach. Gabriele Teichmann wurde ursprünglich von den Landesgremien auf Platz 27 der Liste gesetzt. Mit Unterstützung der Delegierten ist es ihr gelungen, sich auf dem Landesparteitag im demokratischen Wettbewerb gegen zwei weitere Konkurrentinnen durchzusetzen. Der Betreuungsabgeordnete Lothar Binding aus Heidelberg hatte dabei eine gute und wichtige Fürsprache für Teichmann gehalten. Es lohnt sich hier also wirklich zu kämpfen um für die gesamte SPD und somit auch für Gabi und unseren Wahlkreis das bestmögliche Ergebnis zu erreichen! Dies würde unserer Organisation vor Ort mehr als gut tun!

Etwas früher, am 07. Juni, wählen wir die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Wir dürfen die Europawahl nicht einfach bei Seite schieben und vergessen. Alltäglich sind wir mit Regeln der EU beschäftigt bzw. von ihnen betroffen. Und die Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt uns jeden Tag, dass die im Europaparlament vorherrschende marktliberale Logik gescheitert ist – eine Ideologie von gestern. Wir brauchen im neuen Jahrzehnt ein Europa, das Gerechtigkeit, Umwelt und wirtschaftlichen Erfolg zusammenbringt. Wir brauchen ein Europa, in dem nicht die kurzfristige Logik der Finanzmärkte herrscht, sondern die Logik des Sozialen und Demokratischen. Wir in Europa, wir in Deutschland, wir in Wertheim haben im Juni die Chance, Spielregeln für die globalen Finanzmärkte durchzusetzen und dabei zu helfen, den Kapitalismus nicht abzuschaffen, sondern ziviler, demokratischer, sozialer zu gestalten. Dafür brauchen wir ein starkes Europa. Und vor allem brauchen wir dafür eine starke sozialdemokratische Fraktion in Europa. Mit Martin Schulz und Evelyne Gebahrdt haben wir hier zwei Spitzenkandidaten, für die es sich lohnt politisch zu kämpfen

Am 07. Juni werden wir Wertheimer auch dazu aufgerufen unsere kommunalen Parlamente, Ortschaftsräte, Stadtrat und Kreistag, neu zu wählen. Auch hier gilt es sozialdemokratische Ideale in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu rücken. Wir werden heute abend noch genug darüber diskutieren, deshalb nur einige Stichworte: soziale Stadt, kostenfreies Kindergartenjahr, EhrenamtCard, Transparenz, Jugendgemeinderat, BA sind Themen die Wertheim zukunftssicher machen. Gleichzeitig gilt es einen fairen Ausgleich zwischen Kernstadt, Stadtteilen und den Ortschaften zu schaffen. Hier darf es nicht zu einer Spaltung kommen sondern das gemeinsame Miteinander muss das Ziel sein. Alle drei – Kernstadt, Stadtteile und Ortschaften – sind abhängig voneinander und profitieren voneinander. Die Vielfalt macht hier das Salz in der Suppe aus!

Apropos Vielfalt. Vergangene Woche werden es die meisten von euch auch in der Zeitung gelesen haben. Mit nationalsozialistischer Symbolik wurde die Gedenkstätte der jüdischen Gemeinde in der Gerbergasse beschmiert. Eine Tat die einen zunächst sprachlos macht. Wir Sozialdemokraten verurteilen diese Aktion – ganz gleich welcher Täterkreis dahinter steckt – zutiefst. Eine Stadt wie Wertheim wird durch die Vielfalt erst lebenswert. Vielfalt in der Heimat, beim Wohnort, bei der Religion, bei Meinungen etc. das hat nichts mit „Multikulti“ sondern mit eher mit der durch das Grundgesetz garantierten „persönlichen Freiheit des Einzelnen“. Die Wertheimer SPD setzt sich dafür ein, diese Vielfalt zu erhalten. Und das wird auch ein Leitthema in unserem Wahlkampf sein: Vielfalt statt Einfältigkeit! Vielfalt erhalten, Vielfalt gestalten! Wertheim 2009 – 2014!

Liebe Genossinnen und Genossen,

Glück auf!