Nachrichten zum Thema Landespolitik
29.02.2020 in Landespolitik
Abrechnung mit der grün-schwarzen Landesregierung
Wie jedes Jahr trafen sich die SPD-Mitglieder zum Aschermittwoch im Ludwigsburger Forum. Über 500 Gäste wollten hören was Andreas Stoch Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Landtag - der SPD Baden-Württemberg zu sagen hat. Aber auch unsere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durfte in die Bütt. Aschermittwoch ist alles vorbei und das närrische Treiben hat ein Ende. Wenn man unseren Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg so zuhört hat man das Gefühl, dass das närrische Treiben im Landtag nie ein Ende hat. In seinem 30-minütigen Redebeitrag hatte er den anwesenden einiges mitzuteilen.
05.02.2020 in Landespolitik
Bezahlbares Wohnen im Main-Tauber-Kreis
Die SPD Main-Tauber hat in einer Veranstaltung aus verschiedenen Blickrichtungen über dieses Thema informiert. Bereits im Herbst 2018 hatte die SPD-Fraktion dazu einen Antrag in den Kreistag eingebracht. Zuvor war sie von Mitgliedern der LIGA der Wohlfahrtsverbände im jährlichen Austausch auf Problemen im Kreis angesprochen worden.
23.01.2019 in Landespolitik
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas
Die Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einem Einstieg in die Gebührenfreiheit abgelehnt. Die SPD will daher – zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs – eine Volksabstimmung zu diesem Thema durchführen. Nach Auffassung der SPD fängt gute Bildung in der Kita an. Bildung muss kostenfrei sein, ist eine Grundsatzposition der SPD, so der örtliche Vorsitzende
27.02.2017 in Landespolitik
Willkommen im Selbstbedienungsladen des Landtages BW
Wenn Sie auf das Bild klicken wird der Artikel von welt.de angezeigt.
Betrachtungsweise von Ingo Ortel
Als ich das gelesen hatte fragte ich mich ob den Landtagsabgeordneten klar ist welche diesen Antrag zugestimmt haben, dass wir uns in einem wichtigen Wahljahr befinden. Gerade die üppigen Zuwendungen der Abgeordneten in Europa, Bund und Ländern ist immer wieder ein Ärgernis bei den Bürgern in unserem Lande. Vor kurzen wurde im Landtag ein Gesetz beschlossen welches den Staatspensionen der Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg ein üppiges Update verpasst. Angesichts der Verschuldung und knapper Kassen und des ungerechten sozialen Systems in unserem Lande ist dies für viele nicht nachvollziehbar.
05.02.2014 in Landespolitik
Für Wertheim richtungsweisend: Ganztagesgrundschulen
Übereinkunft zwischen Landesregierung und Kommunalen Landesverbänden
Aktuelle Artikel
Artikel und Berichte vom Ortsverein, von der SPD-Fraktion Wertheim und aus der Region.
Weitere Berichte.........
Nachrichten von der SPD-Basis
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
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