07.03.2019 in Politik

Sich mal ordentlich auf die Schippe nehmen

 

Politischer Aschermittwoch, besonders die politische Prominenz nutzt diesen Tag, um den politischen Gegner ordentlich auf die Schippe zu nehmen. Ganz dick hinter den Ohren hatte es da Andreas Stoch Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, er ließ kein gutes Haar an unseren Oberlehrer Wilfried Kretschmann, er ist verwundert über die grün schwarze Landespolitik, in der nur ein Mann dafür sorgt, das Grün in Baden-Württemberg großgeschrieben wird. Nach Aussage von Kretschmann war die finanzielle Rettung der Banken Systemrelevant, wenn es aber um kostenfreie Bildungs- und Betreuungsangebote in der Kita geht will unsere Landesregierung von finanziellen Mehrausgaben nichts wissen. Hintergrund ist die Ablehnung des Antrags der Landes-SPD über das Volksbegehren „gebührenfreie Kitas“. Das letzte Wort ist aber hier noch nicht gesprochen. Die Landesregierung schwimmt nach Aussage von Stoch im Geld, dieses Geld sollte auch an der richtigen Stelle ausgegeben werden.

 

02.09.2018 in Politik

Kleines Rentenpaket ist nun beschlossen

 

Für die Koalition scheint es ein großer Erfolg zu sein, für die Generationen, welche noch mindestens zehn Jahre oder länger arbeiten müssen um in den Genuss eines abzugsfreien Rentenanspruches zukommen ist die Zukunft immer noch unklar. Arbeitsjahre, Rentenalter, Rentenniveau bis hin zur Beitragszahlung alles noch offen, ab 2025 werden die Karten neu gemischt es sei denn unserer Parteispitze gelingt noch der große Wurf „Stabilisierung und klare Verhältnisse bis zum Jahr 2040“.

15.07.2018 in Politik

In der heutigen Zeit nicht nachvollziehbar

 

Für mich einfach nicht nachvollziehbar wie die CSU zu diesem Thema im bayerischen Landtag abgestimmt hat. An vielen Schulen fehlt es an Lehrkräften der Arbeitsaufwand steigt. Das Leistungsniveau und die Anforderungen für die Schüler in den Schulen steigen. Im Gegenzug steigt auch der Arbeitsaufwand der Lehrkräfte, sie vermitteln nicht nur den Lehrstoff, sondern müssen sich auch mit alltäglichen immer mehr steigenden sozialen Problemen der Schüler auseinandersetzen. Sie sind Lehrer und Sozialarbeiter in einer Person.

04.12.2017 in Politik

Unqualifiziert, realitätsfremd und abgehoben

 

Als ich diesen Artikel gelesen hatte kochte und brodelte es in mir. Dass die CSU keine Bürgerpartei ist und lieber die fördert die schon genug Geld haben war mir schon immer klar. Doch die Aussagen zum Thema Schwimmbäder zeigte doch mal wieder wie unwichtig der kleine Bürger für die CSU ist.

Für die Freien Wähler, SPD und Grüne im bayerischen Landtag ist es klar, die Schwimmbäder in Bayern müssen auch vom Land mehr gefördert werden.

Die Aussagen von Gerhard Waschler MdL Bayern sind unüberlegt und an den Haaren herbeigezogen. Wie kann solch ein Mann Aussagen treffen von einer Problematik von der er keine Ahnung hat.

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Nachrichten von der SPD-Basis

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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