01.05.2020 in Politik

Ein ungewöhnlicher 1.Mai-Feiertag

 

Coronavirus - Die Demokratie wird auf eine harte Probe gestellt
Zum ersten Mal erleben wir einen 1.Mai seit Kriegsende der nicht das widerspiegelt, wofür die Menschen weltweit gekämpft haben. Ausgangssperren, Versammlungs- und Kundgebungsverbote gab es in Deutschland schon lange nicht mehr. Nun müssen wir wieder Bewegungseinschränkungen, drastische Überwachungen im öffentlichen Raum und Bevormundung durch den Staat hinnehmen. Diese Veränderungen sind ein negativer Eingriff in das demokratische System.

07.07.2019 in Politik

Kretschmann schwimmt sich frei

 

 
Immer wieder kommt es vor das Fördermittel besonders für Schwimmbäder abgelehnt werden und wenn dann noch solch ein Argument von unserem obersten grünen Oberlehrer kommt dreht es mir den Magen um.

07.03.2019 in Politik

Sich mal ordentlich auf die Schippe nehmen

 

Politischer Aschermittwoch, besonders die politische Prominenz nutzt diesen Tag, um den politischen Gegner ordentlich auf die Schippe zu nehmen. Ganz dick hinter den Ohren hatte es da Andreas Stoch Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, er ließ kein gutes Haar an unseren Oberlehrer Wilfried Kretschmann, er ist verwundert über die grün schwarze Landespolitik, in der nur ein Mann dafür sorgt, das Grün in Baden-Württemberg großgeschrieben wird. Nach Aussage von Kretschmann war die finanzielle Rettung der Banken Systemrelevant, wenn es aber um kostenfreie Bildungs- und Betreuungsangebote in der Kita geht will unsere Landesregierung von finanziellen Mehrausgaben nichts wissen. Hintergrund ist die Ablehnung des Antrags der Landes-SPD über das Volksbegehren „gebührenfreie Kitas“. Das letzte Wort ist aber hier noch nicht gesprochen. Die Landesregierung schwimmt nach Aussage von Stoch im Geld, dieses Geld sollte auch an der richtigen Stelle ausgegeben werden.

 

02.09.2018 in Politik

Kleines Rentenpaket ist nun beschlossen

 

Für die Koalition scheint es ein großer Erfolg zu sein, für die Generationen, welche noch mindestens zehn Jahre oder länger arbeiten müssen um in den Genuss eines abzugsfreien Rentenanspruches zukommen ist die Zukunft immer noch unklar. Arbeitsjahre, Rentenalter, Rentenniveau bis hin zur Beitragszahlung alles noch offen, ab 2025 werden die Karten neu gemischt es sei denn unserer Parteispitze gelingt noch der große Wurf „Stabilisierung und klare Verhältnisse bis zum Jahr 2040“.

15.07.2018 in Politik

In der heutigen Zeit nicht nachvollziehbar

 

Für mich einfach nicht nachvollziehbar wie die CSU zu diesem Thema im bayerischen Landtag abgestimmt hat. An vielen Schulen fehlt es an Lehrkräften der Arbeitsaufwand steigt. Das Leistungsniveau und die Anforderungen für die Schüler in den Schulen steigen. Im Gegenzug steigt auch der Arbeitsaufwand der Lehrkräfte, sie vermitteln nicht nur den Lehrstoff, sondern müssen sich auch mit alltäglichen immer mehr steigenden sozialen Problemen der Schüler auseinandersetzen. Sie sind Lehrer und Sozialarbeiter in einer Person.

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Nachrichten von der SPD-Basis

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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