Nachrichten zum Thema Politik
01.05.2020 in Politik
Ein ungewöhnlicher 1.Mai-Feiertag
Coronavirus - Die Demokratie wird auf eine harte Probe gestellt
Zum ersten Mal erleben wir einen 1.Mai seit Kriegsende der nicht das widerspiegelt, wofür die Menschen weltweit gekämpft haben. Ausgangssperren, Versammlungs- und Kundgebungsverbote gab es in Deutschland schon lange nicht mehr. Nun müssen wir wieder Bewegungseinschränkungen, drastische Überwachungen im öffentlichen Raum und Bevormundung durch den Staat hinnehmen. Diese Veränderungen sind ein negativer Eingriff in das demokratische System.
07.07.2019 in Politik
Kretschmann schwimmt sich frei
Immer wieder kommt es vor das Fördermittel besonders für Schwimmbäder abgelehnt werden und wenn dann noch solch ein Argument von unserem obersten grünen Oberlehrer kommt dreht es mir den Magen um.
07.03.2019 in Politik
Sich mal ordentlich auf die Schippe nehmen
Politischer Aschermittwoch, besonders die politische Prominenz nutzt diesen Tag, um den politischen Gegner ordentlich auf die Schippe zu nehmen. Ganz dick hinter den Ohren hatte es da Andreas Stoch Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, er ließ kein gutes Haar an unseren Oberlehrer Wilfried Kretschmann, er ist verwundert über die grün schwarze Landespolitik, in der nur ein Mann dafür sorgt, das Grün in Baden-Württemberg großgeschrieben wird. Nach Aussage von Kretschmann war die finanzielle Rettung der Banken Systemrelevant, wenn es aber um kostenfreie Bildungs- und Betreuungsangebote in der Kita geht will unsere Landesregierung von finanziellen Mehrausgaben nichts wissen. Hintergrund ist die Ablehnung des Antrags der Landes-SPD über das Volksbegehren „gebührenfreie Kitas“. Das letzte Wort ist aber hier noch nicht gesprochen. Die Landesregierung schwimmt nach Aussage von Stoch im Geld, dieses Geld sollte auch an der richtigen Stelle ausgegeben werden.
02.09.2018 in Politik
Kleines Rentenpaket ist nun beschlossen
Für die Koalition scheint es ein großer Erfolg zu sein, für die Generationen, welche noch mindestens zehn Jahre oder länger arbeiten müssen um in den Genuss eines abzugsfreien Rentenanspruches zukommen ist die Zukunft immer noch unklar. Arbeitsjahre, Rentenalter, Rentenniveau bis hin zur Beitragszahlung alles noch offen, ab 2025 werden die Karten neu gemischt es sei denn unserer Parteispitze gelingt noch der große Wurf „Stabilisierung und klare Verhältnisse bis zum Jahr 2040“.
15.07.2018 in Politik
In der heutigen Zeit nicht nachvollziehbar
Für mich einfach nicht nachvollziehbar wie die CSU zu diesem Thema im bayerischen Landtag abgestimmt hat. An vielen Schulen fehlt es an Lehrkräften der Arbeitsaufwand steigt. Das Leistungsniveau und die Anforderungen für die Schüler in den Schulen steigen. Im Gegenzug steigt auch der Arbeitsaufwand der Lehrkräfte, sie vermitteln nicht nur den Lehrstoff, sondern müssen sich auch mit alltäglichen immer mehr steigenden sozialen Problemen der Schüler auseinandersetzen. Sie sind Lehrer und Sozialarbeiter in einer Person.
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Wir in Wertheim
Danke an das tolle Team der SPD Liste „Wir in Wertheim“ während des Wahlkampfes
Nachrichten von der SPD-Basis
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
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