Nachrichten zum Thema Fraktion
18.02.2018 in Fraktion
Willkommen im Jahr der Steuer- und Gebührenerhöhungen
Es ist schon schwer nachvollziehbar, wenn eine Stadt in Zeiten in der die Wirtschaft boomt und die Steuereinnahmen eigentlich sprießen müssten seine Gebühren und Steuern erhöht. Firmen, Handwerksbetriebe, Dienstleister suchen händeringend Mitarbeiter, die Auftragsbücher sind voll, ideale Voraussetzungen für Steuermehreinnahmen. Viele Beschäftigte und Gewerbetreibende tragen aufgrund der wirtschaftlichen guten Lage mit ihrer Einkommens- und Gewerbesteuer dazu bei, dass die Einnahmen im städtischen Haushalt auch ohne die Erhöhung von Gebühren und Steuern steigen.
08.09.2014 in Fraktion
SPD-Fraktion beantragt lokales Pflegekonzept
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Stefan Mikulicz einen Antrag zum Auf- und Ausbau wohnortnaher Pflegeeinrichtungen in Wertheim in den Gemeinderat/Stadtrat eingebracht.
Quelle: FN, 08.09.2014, B. Müller
25.08.2014 in Fraktion
In "Kleiner Fraktionssitzung": SPD fordert mehr Transparenz
Den Besuch der Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel in Wertheim, nutzten die SPD-Gemeinderäte für eine kleine Fraktionssitzung in der politischen Sommerpause auf der Burg Wertheim. Dabei standen drei wesentliche Aspekte auf der Tagesordnung: Diskutiert wurden die bereits eingebrachten Anträge zum kostenfreien Vorschuljahr und zum Workshop demografischer Wandel sowie der Bau der dritten Schiffsanlegestelle in Wertheim.
19.12.2013 in Fraktion
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden
Patrick Schönig: "Wir müssen aufhören altes, bekanntes ständig neu aufzukochen und als frisch zu präsentieren. Gehen wir die Dinge endlich an."
06.11.2013 in Fraktion
Höhere Kindergartenbeiträge: SPD-Fraktion stellt Antrag zur Einführung einer einkommensabhängigen Erhebung
Familienpass macht Anstieg erträglicher
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Nachrichten von der SPD-Basis
12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat
11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für
11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund
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