18.02.2018 in Fraktion

Willkommen im Jahr der Steuer- und Gebührenerhöhungen

 

Es ist schon schwer nachvollziehbar, wenn eine Stadt in Zeiten in der die Wirtschaft boomt und die Steuereinnahmen eigentlich sprießen müssten seine Gebühren und Steuern erhöht. Firmen, Handwerksbetriebe, Dienstleister suchen händeringend Mitarbeiter, die Auftragsbücher sind voll, ideale Voraussetzungen für Steuermehreinnahmen. Viele Beschäftigte und Gewerbetreibende tragen aufgrund der wirtschaftlichen guten Lage mit ihrer Einkommens- und Gewerbesteuer dazu bei, dass die Einnahmen im städtischen Haushalt auch ohne die Erhöhung von Gebühren und Steuern steigen.

08.09.2014 in Fraktion

SPD-Fraktion beantragt lokales Pflegekonzept

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Stefan Mikulicz einen Antrag zum Auf- und Ausbau wohnortnaher Pflegeeinrichtungen in Wertheim in den Gemeinderat/Stadtrat eingebracht.

Quelle: FN, 08.09.2014, B. Müller

25.08.2014 in Fraktion

In "Kleiner Fraktionssitzung": SPD fordert mehr Transparenz

 

Den Besuch der Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel in Wertheim, nutzten die SPD-Gemeinderäte für eine kleine Fraktionssitzung in der politischen Sommerpause auf der Burg Wertheim. Dabei standen drei wesentliche Aspekte auf der Tagesordnung: Diskutiert wurden die bereits eingebrachten Anträge zum kostenfreien Vorschuljahr und zum Workshop demografischer Wandel sowie der Bau der dritten Schiffsanlegestelle in Wertheim.

19.12.2013 in Fraktion

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

 

Patrick Schönig: "Wir müssen aufhören altes, bekanntes ständig neu aufzukochen und als frisch zu präsentieren. Gehen wir die Dinge endlich an."

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Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

20.05.2019, 18:00 Uhr Ortsrundgang Lindelbach

21.05.2019, 18:00 Uhr Grünenwört Ortsrundgang

23.05.2019, 18:00 Uhr Urphar Ortsrundgang

24.05.2019 Rotes Sofa auf dem Französischer Markt

Nachrichten von der SPD-Basis

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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