18.02.2018 in Fraktion

Willkommen im Jahr der Steuer- und Gebührenerhöhungen

 

Es ist schon schwer nachvollziehbar, wenn eine Stadt in Zeiten in der die Wirtschaft boomt und die Steuereinnahmen eigentlich sprießen müssten seine Gebühren und Steuern erhöht. Firmen, Handwerksbetriebe, Dienstleister suchen händeringend Mitarbeiter, die Auftragsbücher sind voll, ideale Voraussetzungen für Steuermehreinnahmen. Viele Beschäftigte und Gewerbetreibende tragen aufgrund der wirtschaftlichen guten Lage mit ihrer Einkommens- und Gewerbesteuer dazu bei, dass die Einnahmen im städtischen Haushalt auch ohne die Erhöhung von Gebühren und Steuern steigen.

08.09.2014 in Fraktion

SPD-Fraktion beantragt lokales Pflegekonzept

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Stefan Mikulicz einen Antrag zum Auf- und Ausbau wohnortnaher Pflegeeinrichtungen in Wertheim in den Gemeinderat/Stadtrat eingebracht.

Quelle: FN, 08.09.2014, B. Müller

25.08.2014 in Fraktion

In "Kleiner Fraktionssitzung": SPD fordert mehr Transparenz

 

Den Besuch der Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel in Wertheim, nutzten die SPD-Gemeinderäte für eine kleine Fraktionssitzung in der politischen Sommerpause auf der Burg Wertheim. Dabei standen drei wesentliche Aspekte auf der Tagesordnung: Diskutiert wurden die bereits eingebrachten Anträge zum kostenfreien Vorschuljahr und zum Workshop demografischer Wandel sowie der Bau der dritten Schiffsanlegestelle in Wertheim.

19.12.2013 in Fraktion

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

 

Patrick Schönig: "Wir müssen aufhören altes, bekanntes ständig neu aufzukochen und als frisch zu präsentieren. Gehen wir die Dinge endlich an."

Aktuelle Artikel

Artikel und Berichte vom Ortsverein, von der SPD-Fraktion Wertheim und aus der Region.
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Nachrichten von der SPD-Basis

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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