18.02.2018 in Fraktion

Willkommen im Jahr der Steuer- und Gebührenerhöhungen

 

Es ist schon schwer nachvollziehbar, wenn eine Stadt in Zeiten in der die Wirtschaft boomt und die Steuereinnahmen eigentlich sprießen müssten seine Gebühren und Steuern erhöht. Firmen, Handwerksbetriebe, Dienstleister suchen händeringend Mitarbeiter, die Auftragsbücher sind voll, ideale Voraussetzungen für Steuermehreinnahmen. Viele Beschäftigte und Gewerbetreibende tragen aufgrund der wirtschaftlichen guten Lage mit ihrer Einkommens- und Gewerbesteuer dazu bei, dass die Einnahmen im städtischen Haushalt auch ohne die Erhöhung von Gebühren und Steuern steigen.

08.09.2014 in Fraktion

SPD-Fraktion beantragt lokales Pflegekonzept

 

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Stefan Mikulicz einen Antrag zum Auf- und Ausbau wohnortnaher Pflegeeinrichtungen in Wertheim in den Gemeinderat/Stadtrat eingebracht.

Quelle: FN, 08.09.2014, B. Müller

25.08.2014 in Fraktion

In "Kleiner Fraktionssitzung": SPD fordert mehr Transparenz

 

Den Besuch der Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel in Wertheim, nutzten die SPD-Gemeinderäte für eine kleine Fraktionssitzung in der politischen Sommerpause auf der Burg Wertheim. Dabei standen drei wesentliche Aspekte auf der Tagesordnung: Diskutiert wurden die bereits eingebrachten Anträge zum kostenfreien Vorschuljahr und zum Workshop demografischer Wandel sowie der Bau der dritten Schiffsanlegestelle in Wertheim.

19.12.2013 in Fraktion

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

 

Patrick Schönig: "Wir müssen aufhören altes, bekanntes ständig neu aufzukochen und als frisch zu präsentieren. Gehen wir die Dinge endlich an."

Nachrichten von der SPD-Basis

24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen

21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

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