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Gemeinderatsfraktion
Es war ruhig geworden um die Planung eines neuen Hallenbades in Wertheim. Eine Bürgeranfrage bei einer Veranstaltung der Senioren-Union Wertheim an Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez der als Gastredner anwesend war und ein darauffolgender Zeitungsartikel, sorgten für Aufregung bei den Bürgern. Nach seiner Aussage würde der Neubau eines Hallenbades vorerst nicht auf der Agenda stehen.
Welch ein Zufall, am Montag zur Gemeinderatsitzung fehlten im Rat vier Gremiumsmitglieder, 22 Räte waren anwesend. Eine symbolische Zahl für die nächste Legislaturperiode denn dann werden nur noch 22 Gremiumsmitglieder im Rat vertreten sein. Eine Entscheidung welche Dank der CDU und Bündnis 90/die Grünen gefällt wurde. Für fast die Hälfte der Gremiumsmitglieder nicht nachvollziehbar warum Bündnis 90/die Grünen einen schon vor über zwei Jahren gestellten CDU-Antrag noch mal aufgefrischt haben. Immerhin hatten sie den Antrag der CDU damals abgelehnt. Man mag spekulieren was sich Bündnis 90/die Grünen dabei gedacht haben.
Die Haushaltsrede für das Jahr 2018 hatte einen besonderen Hintergrund bei einigen Fraktionen wurde auch der kritische Zeigefinger erhoben. Besonders bei unserer Fraktion wurde berechtigte Kritik an der Verwaltung geübt. In unserer letzten Fraktionssitzung haben wir einige Zeit verbracht um an der Haushaltsrede zu feilen. Patrick Schönig hat dann die Haushaltsrede geformt um die Position unserer Fraktion auch deutlich zu machen. Wir waren uns einig, dass wir erst mal einer weiteren Erhöhung der Hebesätze nicht zustimmen werden auch wenn wir in unserer Fraktion zu diesem Thema verschiedener Meinung sind.
Ingo Ortel
SPD-Fraktion Wertheim
Betrachtungsweise von Ingo Ortel
Am 6. Januar begrüßte Oberbürgermeister Stefan Mikulicz wieder seine Gäste zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Wertheim. Musikalisch wurde die Veranstaltung von der Big-Band "Troposax" aus Hasloch und den Sternsinger der katholischen Kirchengemeinde St. Venantius begleitet. Für die angebotene Kinderbetreuung muss man der Verwaltung der Stadt Wertheim ein besonderes Lob aussprechen.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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