Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 5. März 2025 im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt. Wir freuen uns sehr, dass der Parteivorsitzende der SPD Lars Klingbeil uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V. Wir bitten um Anmeldung über >>>>>!
Gemeinderatsfraktion
Es war ruhig geworden um die Planung eines neuen Hallenbades in Wertheim. Eine Bürgeranfrage bei einer Veranstaltung der Senioren-Union Wertheim an Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez der als Gastredner anwesend war und ein darauffolgender Zeitungsartikel, sorgten für Aufregung bei den Bürgern. Nach seiner Aussage würde der Neubau eines Hallenbades vorerst nicht auf der Agenda stehen.
Welch ein Zufall, am Montag zur Gemeinderatsitzung fehlten im Rat vier Gremiumsmitglieder, 22 Räte waren anwesend. Eine symbolische Zahl für die nächste Legislaturperiode denn dann werden nur noch 22 Gremiumsmitglieder im Rat vertreten sein. Eine Entscheidung welche Dank der CDU und Bündnis 90/die Grünen gefällt wurde. Für fast die Hälfte der Gremiumsmitglieder nicht nachvollziehbar warum Bündnis 90/die Grünen einen schon vor über zwei Jahren gestellten CDU-Antrag noch mal aufgefrischt haben. Immerhin hatten sie den Antrag der CDU damals abgelehnt. Man mag spekulieren was sich Bündnis 90/die Grünen dabei gedacht haben.
Die Haushaltsrede für das Jahr 2018 hatte einen besonderen Hintergrund bei einigen Fraktionen wurde auch der kritische Zeigefinger erhoben. Besonders bei unserer Fraktion wurde berechtigte Kritik an der Verwaltung geübt. In unserer letzten Fraktionssitzung haben wir einige Zeit verbracht um an der Haushaltsrede zu feilen. Patrick Schönig hat dann die Haushaltsrede geformt um die Position unserer Fraktion auch deutlich zu machen. Wir waren uns einig, dass wir erst mal einer weiteren Erhöhung der Hebesätze nicht zustimmen werden auch wenn wir in unserer Fraktion zu diesem Thema verschiedener Meinung sind.
Ingo Ortel
SPD-Fraktion Wertheim
Betrachtungsweise von Ingo Ortel
Am 6. Januar begrüßte Oberbürgermeister Stefan Mikulicz wieder seine Gäste zum traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Wertheim. Musikalisch wurde die Veranstaltung von der Big-Band "Troposax" aus Hasloch und den Sternsinger der katholischen Kirchengemeinde St. Venantius begleitet. Für die angebotene Kinderbetreuung muss man der Verwaltung der Stadt Wertheim ein besonderes Lob aussprechen.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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