Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
18.05.2020 in Kommunalpolitik
Familienzentrum Wartberg - Baustopp ist ein Fehler
Für Patrick Schönig, Renate Gassert, Klaus Kohn, Klaus von Lindern und Katrin Rappert ist immer noch nicht nachvollziehbar, wie man mit einem Antrag die soziale Zukunft des Wartberges aufs Spiel setzt. Soziale Projekte, welche schon geplant sind, dürfen wegen des starken Rückgangs der Steuereinnahmen in diesem Jahr nicht geopfert werden. Am Freitagabend trafen sich Vertreter des Ortsvereines Wertheim um sich ein Bild von der aktuellen Lage der Baustelle, welche nun erst mal stillsteht, zu machen. So richtig ist immer noch nicht klar, welche Ziele die CDU mit ihrem Antrag, der von den freien Bürgern und der Bürgerliste unterstützt wurde, verfolgt.
14.05.2020 in Kommunalpolitik
Luftunterstützung für Sicherungsmaßnahmen
Es kommt schon mal gelegentlich vor das ein Hubschrauber über Wertheim kreist. Doch diesmal war der Anflug lange vorbereitet. Die Sicherungsmaßnahmen am Hang des Schleutleinsberg laufen schon seit mehreren Jahren. Bäume wurden im oberen Bereich abgeholzt und Fangzäune installiert. Nun musste der untere Bereich hinter dem Feuerwehrgebäude, des Wohnhauses und der Autowerkstatt in Angriff genommen werden. Ein geologisches Gutachten hat bestätigt, dass die Stadt in diesem Bereich notwendige Maßnahmen ergreifen muss, um die Gebäude und Verkehrswege gegen drohenden Steinschlag und Erdrutsch zu schützen.
03.05.2020 in Kommunalpolitik
Dunkle Wolken über dem Bauprojekt „Sozialen Mitte“ Wertheim-Wartberg
Stopp der Vergabe der weiteren Baumaßnahmen der Otfried-Preußler-Schule
Es war eine besondere Gemeinderatsitzung am letzten Montag. Auf der Tagesordnung standen nur wenige Punkte, trotz alledem ging die Sitzung bis 22:30 Uhr. Die Punkte hatten es in sich und sorgten für ein hohes Diskussionspotenzial. Hygiene und Sicherheit wurden großgeschrieben. Nicht nur zwischen den Gremiumsmitgliedern gab es einen Sicherheitsabstand auch die Mehrheit des Gemeinderates wollte einen sicheren Abstand zur weiteren Finanzierung der Baumaßnahmen um die Otfried-Preußler-Schule nehmen.
15.09.2019 in Kommunalpolitik
Immer noch dicke Luft zwischen NABU und Stadtverwaltung Wertheim
Die Wunden sitzen tief, nicht nur auf den Naturwiesen des Reinhardshof, sondern auch zwischen Stadtverwaltung und NABU. Die NABU wirft der Verwaltung einen unsachgemäßen Umgang bei der Planung des Baugebietes auf dem Reinhardshof vor und die Stadtverwaltung weist dies klar zurück und stört sich am Umgangston der NABU-Wertheim. Es geht um ein Naturgebiet, welches im Umkreis von 60 bis70 km um Wertheim einzigartig ist. Das Besondere an diesem Naturgebiet ist, dass eine große Anzahl von Pflanzen und Insektenarten nachgewiesen werden konnte. Davon sind einige Arten auch vom Aussterben bedroht. Aber auch die ein oder andere seltene Vogelart kann man mit viel Glück über dem Gebiet sichten.
17.05.2019 in Kommunalpolitik
Abrissarbeiten des alten Krankenhauses schreiten voran
Die Abrissarbeiten haben begonnen leider sind noch nicht alle Hürden genommen.
Es hat nun mittlerweile bei den Bürgern von Wertheim die Runde gemacht, dass der Rückkauf des alten Krankenhausgeländes nicht so glatt vonstattengegangen ist. Die Verantwortlichen der Stadtverwaltung, welche den Kaufvertrag mit der Schwesternschaft geschlossen haben, sind sich ihrer Sache ziemlich sicher, man hat beim Vertragsabschluss alles richtig gemacht und man kann es nicht verstehen warum die Schwesternschaft den Vertrag anfechtet. Man schweigt zurzeit gerne über dieses Thema, was wohl verständlich ist, ein Rechtsstreit liegt in der Luft und so wie es aussieht wird die Schwesternschaft hier wohl nicht klein beigeben. Warum sollten Sie aber einen Vertrag anfechten, wenn hier nicht vielleicht doch die Hoffnung besteht am Ende Recht zu behalten.
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Wir in Wertheim
Danke an das tolle Team der SPD Liste „Wir in Wertheim“ während des Wahlkampfes
Nachrichten von der SPD-Basis
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
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